Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 14.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 10. - 22. Sitzung      
Ö 2  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.09.2008 betr. Parkplatzleitsystem für Großveranstaltungen in Spandau - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
1088/XVIII  
Ö 3  
Antrag der Fraktion der SPD vom 09.06.2008 betr. Parkleitsystem für den zentralen Bereich in Spandau einrichten - überwiesen aus der 18. BVV am 18.06.2008 - vertagt in der 20. Sitzung am 08.07.2008 - vertagt in der 22. Sitzung am 16.09.2008  
Enthält Anlagen
1107/XVIII  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der GAL vom 09.06.2008 betr. in Würde warten- Wartebereich der Betreuungsbehörde im Dienstgebäude Staakener Straße ansprechend gestalten - überwiesen aus der 18. BVV am 18.06.2008 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung - vertagt in der 20. Sitzung am 08.07.2008 - vertagt in der 22. Sitzung am 16.09.2008  
Enthält Anlagen
1149/XVIII  
    VORLAGE
    1 Gegenstimme, 1 Enthaltung

einstimmig

   
    18.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung der Ausschüsse für Soziales, Ge

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung der Ausschüsse für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen sowie Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.

   
    02.07.2008 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

   
    16.09.2008 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 7 - vertagt
   
   
    14.10.2008 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
    Bezv Hißler begründete den Antrag

 

   
    04.12.2008 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

   
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 30.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.

Ö 5  
Antrag der Fraktion der FDP vom 30.06.2008 betr. Bürgerservice verbessern I! - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Enthält Anlagen
1174/XVIII  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der FDP vom 30.06.2008 betr. Bürgerservice verbessern II! - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008 - unter Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
Enthält Anlagen
1175/XVIII  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der SPD vom 30.06.2008 betr. bessere Park & Ride-Möglichkeiten am Bahnhof Albrechtshof - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008  
Enthält Anlagen
1169/XVIII  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der GAL vom 30.06.2008 betr. mehr Transparenz schaffen: Information über die Arbeit der bezirklichen Beauftragten - überwiesen aus der 19. BVV am 09.07.2008 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Enthält Anlagen
1166/XVIII  
Ö 9  
Antrag der Fraktion der FDP vom 15.09.2008 betr. Spandauer Bürger - wollen Sicherheit! - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
1268/XVIII  
Ö 10  
Antrag der Gruppe PANTHER vom 15.09.2008 betr. Altstadtbelebung - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
1260/XVIII  
Ö 11  
Antrag des Bezv. Zesch (fraktionslos/DIE LINKE) vom 15.09.2008 betr. Tempo-30-Zonen vor Grundschulen - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
1277/XVIII  
Ö 12  
Antrag der Fraktion der CDU vom 15.09.2008 betr. Stützpunkt für Streetworker in Kladow schaffen - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
1242/XVIII  
Ö 13  
Antrag der Gruppe PANTHER vom 15.09.2008 betr. Halteverbot für Lkw - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
1264/XVIII  
Ö 14  
Antrag der Fraktion der SPD vom 15.09.2008 betr. Spandauer Parkraumbewirtschaftung (V): einheitliche Gebühren für das Kurzzeitparken - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
1266/XVIII  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der FDP vom 15.09.2008 betr. Schließung der Seegefelder Straße nur unter Einbeziehung eines Verkehrskonzeptes für Spandauer Bürger - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
1279/XVIII  
Ö 16  
Antrag der Fraktion der CDU vom 15.09.2008 betr. Feuerwehrzufahrt an der DLRG-Rettungsstation sichern - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
1253/XVIII  
Ö 17  
Antrag der Fraktion der SPD vom 15.09.2008 betr. S-Bahn für das Falkenhagener Feld und Staaken - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
1270/XVIII  
Ö 18  
Antrag der Fraktion der SPD vom 15.09.2008 betr. Straßenausbaubeitragsgesetz (I): Durchführung von Bürgerversammlungen - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
1272/XVIII  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der GAL vom 15.09.2008 betr. Gehwegsondersanierungsprogramm: Beschwerdefreie Durchquerung der Stadt - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
1241/XVIII  
Ö 20  
Antrag der Fraktion der GAL vom 15.09.2008 betr. Gehwegsondersanierungsprogramm: beschwerdefreie Durchquerung der Altstadt - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
1245/XVIII  
Ö 21  
Antrag der Fraktion der FDP vom 15.09.2008 betr. zusätzliche Fahrradstellplätze für die Altstadt bei Großveranstaltungen für Spandauer Bürger und Gäste - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008  
Enthält Anlagen
1282/XVIII  
Ö 22  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.09.2008 betr. Parkraumbewirtschaftung in Spandau modifizieren - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD sowie auf Antrag der Fraktion der FDP als Zwischenbericht anzusehen  
Enthält Anlagen
0902/XVIII  
Ö 23  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.09.2008 betr. Verkehrsfluss am Falkenseer Platz verbessern - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008 auf Antrag der Fraktion der GAL  
Enthält Anlagen
1086/XVIII  
Ö 24  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 25  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen