Auszug - Antrag der Fraktion der GAL vom 15.09.2008 betr. Gehwegsondersanierungsprogramm: Beschwerdefreie Durchquerung der Stadt - überwiesen aus der 20. BVV am 24.09.2008  

TOP 19 und 21 werden gemeinsam behandelt

Bezv, Hißler begründet den Antrag. Er weist darauf hin, dass es sich beim TOP 19 um einen Prüfantrag handelt.

Bezv. Dr. Judt beantragt für DS 1245 eine Änderung - Streichung nach Altstadt durchgängig vor den Häusern und Änderung wird von der GAL übernommen.

BzStR Röding erläutert ausführlich die Situation in den Bereichen der Altstadt und der Neustadt. Grundsätzlich sind die Zielrichtungen der Anträge zu unterstützen, verweist jedoch auf die finanzielle Lage des Bezirkes. Weiterhin sieht er für die Neustadt dann Möglichkeiten im Rahmen des Quartiermanagementverfahrens.
An der weiteren Diskussion beteiligen sich die Bezv. Nölte und Schaub

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, den Antrag - Drks. Nr. 1241/XVIII - einstimmig anzunehmen.