Tagesordnung - gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement und des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Bezeichnung:
gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement und des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Gremien:
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement, Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Parkraumbewirtschaftung (Besprechung vom Ausschuss beschlossen in der 17. Sitzung am 15.04.2008 in Fortsetzung der Diskussion; das Gutachten ist allen Fraktionen zugegangen)
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Antrag der Fraktion der SPD vom 08.05.2008 betr. Spandauer Parkraumbewirtschaftung I
- überwiesen aus der 17. BVV am 21.05.2008 auf Antrag der Fraktion der FDP
Antrag der Fraktion der SPD vom 08.05.2008 betr. Spandauer Parkraumbewirtschaftung II
- überwiesen aus der 17. BVV am 21.05.2008 auf Antrag der Fraktion der CDU
Antrag der Fraktion der SPD vom 14.04.2008 betr. Anschlusszwang an die Kanalisation in Kladow durchsetzen *)
- überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Antrag der Fraktion DIE GRAUEN vom 14.04.2008 betr. Parkplatznot beim Finanzamt Spandau *)
- überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10.04.2008 betr. Eine Erleichterung in der Wilhelmstadt *)
- überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktion der FDP und als Zwischenbericht zu werten
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 13.04.2008 betr. Schlussberichte für diverse Drucksachen aus vorherigen Wahlperioden *)
- überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktionen der SPD, GAL und DIE GRAUEN und als Zwischenbericht zu werten
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 14.04.2008 betr. Wohnumfeldverbesserung Westerwaldstraße *)
(Beschluss der BVV v. 23.11.2005 - Drks. Nr. 3548/XVII -)
- überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion DIE GRAUEN
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 14.04.2008 betr. Kostenbewusste Fertigstellung der Wasserstadt ermöglichen *)
(Beschluss der BVV v. 16.06.2004 - Drks. Nr. 2304/XVII -)
- überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD und als Zwischenbericht zu werten
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 14.04.2008 betr. Endlich Senatsunterstützung fürs Falkenhagener Feld und Heerstraße Nord *)
(Beschluss der BVV v. 16.06.2004 - Drks. Nr. 2384/XVII -)
- überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktionder SPD
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Antrag der Fraktion der FDP vom 09.05.2008 betr. Verkehrsfluss am Falkenseer Platz verbessern
- überwiesen aus der 17. BVV am 21.05.2008 auf Antrag der Fraktion der FDP
Auf Antrag der Fraktion der FDP wird der Antrag in den Ausschuss für
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen
Auf
Antrag der Fraktion der FDP wird der Antrag in den Ausschuss für Bauen, Verkehr
und Gebäudemanagement überwiesen.
09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 26.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Das Bezirksamt wird beauftragt, sich erneut bei den zuständigen Stellen
dafür einzusetzen, dass die Verkehrssituation im Berei
Das
Bezirksamt wird beauftragt, sich erneut bei den zuständigen Stellen dafür
einzusetzen, dass die Verkehrssituation im Bereich Falkenseer Platz und Straße
am Juliusturm in Richtung Siemensstadt verbessert wird.
24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 40.49 - überwiesen
Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage – zur Kenntnisnahme –
in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanageme
Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage – zur
Kenntnisnahme – in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
überwiesen.
14.10.2008 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Ö 23 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
26.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 26.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11
Die Vorlage
- zur Kenntnisnahme - vom 11.09.2008 wird als Schlussbericht angesehen.