Tagesordnung - gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement und des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben  

 
 
Bezeichnung: gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement und des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Gremien: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement, Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Datum: Di, 17.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 9     Parkraumbewirtschaftung (Besprechung vom Ausschuss beschlossen in der 17. Sitzung am 15.04.2008 in Fortsetzung der Diskussion; das Gutachten ist allen Fraktionen zugegangen) - vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008      
Ö 10     Antrag der Fraktion der SPD vom 08.05.2008 betr. Spandauer Parkraumbewirtschaftung I - überwiesen aus der 17. BVV am 21.05.2008 auf Antrag der Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
1049/XVIII  
Ö 11     Antrag der Fraktion der SPD vom 08.05.2008 betr. Spandauer Parkraumbewirtschaftung II - überwiesen aus der 17. BVV am 21.05.2008 auf Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
1050/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

5 Gegenstimmen

   
    21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der CDU wird der Antrag in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird der Antrag in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.

   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag ist durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt anzusehen

Der Antrag ist durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt anzusehen.

Ö 1.1     Genehmigung der Protokolle der 10. - 18. Sitzung      
Ö 2     Antrag der Fraktion der SPD vom 14.04.2008 betr. Anschlusszwang an die Kanalisation in Kladow durchsetzen *) - überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 - vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008  
Enthält Anlagen
0993/XVIII  
Ö 3     Antrag der Fraktion DIE GRAUEN vom 14.04.2008 betr. Parkplatznot beim Finanzamt Spandau *) - überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 - vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008  
Enthält Anlagen
1021/XVIII  
Ö 4     Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10.04.2008 betr. Eine Erleichterung in der Wilhelmstadt *) - überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktion der FDP und als Zwischenbericht zu werten - vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008  
Enthält Anlagen
0745/XVIII  
Ö 5     Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 13.04.2008 betr. Schlussberichte für diverse Drucksachen aus vorherigen Wahlperioden *) - überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktionen der SPD, GAL und DIE GRAUEN und als Zwischenbericht zu werten - vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008  
Enthält Anlagen
1037/XVIII  
Ö 6     Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 14.04.2008 betr. Wohnumfeldverbesserung Westerwaldstraße *) (Beschluss der BVV v. 23.11.2005 - Drks. Nr. 3548/XVII -) - überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion DIE GRAUEN - vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008  
Enthält Anlagen
1030/XVIII  
Ö 7     Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 14.04.2008 betr. Kostenbewusste Fertigstellung der Wasserstadt ermöglichen *) (Beschluss der BVV v. 16.06.2004 - Drks. Nr. 2304/XVII -) - überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD und als Zwischenbericht zu werten - vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008  
Enthält Anlagen
1031/XVIII  
Ö 8     Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 14.04.2008 betr. Endlich Senatsunterstützung fürs Falkenhagener Feld und Heerstraße Nord *) (Beschluss der BVV v. 16.06.2004 - Drks. Nr. 2384/XVII -) - überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktionder SPD - vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008  
Enthält Anlagen
1032/XVIII  
Ö 12     Antrag der Fraktion der FDP vom 09.05.2008 betr. Verkehrsfluss am Falkenseer Platz verbessern - überwiesen aus der 17. BVV am 21.05.2008 auf Antrag der Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
1086/XVIII  
Ö 13     Antrag der Fraktion der CDU vom 09.05.2008 betr. Lebensqualität in Hakenfelde verbessern - überwiesen aus der 17. BVV am 21.05.2008  
Enthält Anlagen
1078/XVIII  
Ö 14     Antrag der Fraktion der CDU vom 09.05.2008 betr. motorisierten Schleichweg-Tourismus im Grünzug unterbinden - überwiesen aus der 17. BVV am 21.05.2008  
Enthält Anlagen
1080/XVIII  
Ö 15     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 16     Verschiedenes      
               
 
 

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