Tagesordnung - gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement und des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Bezeichnung:
gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement und des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Gremien:
Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement, Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Parkraumbewirtschaftung (Besprechung vom Ausschuss beschlossen in der 17. Sitzung am 15.04.2008 in Fortsetzung der Diskussion; das Gutachten ist allen Fraktionen zugegangen)
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Antrag der Fraktion der SPD vom 08.05.2008 betr. Spandauer Parkraumbewirtschaftung I
- überwiesen aus der 17. BVV am 21.05.2008 auf Antrag der Fraktion der FDP
Antrag der Fraktion der SPD vom 08.05.2008 betr. Spandauer Parkraumbewirtschaftung II
- überwiesen aus der 17. BVV am 21.05.2008 auf Antrag der Fraktion der CDU
Antrag der Fraktion der SPD vom 14.04.2008 betr. Anschlusszwang an die Kanalisation in Kladow durchsetzen *)
- überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Antrag der Fraktion DIE GRAUEN vom 14.04.2008 betr. Parkplatznot beim Finanzamt Spandau *)
- überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10.04.2008 betr. Eine Erleichterung in der Wilhelmstadt *)
- überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktion der FDP und als Zwischenbericht zu werten
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist an der
Kreuzung Betckestraße/Pichelsdorfer Straße auf der westlich
Das Bezirksamt wird beauftragt zu
prüfen, ob es möglich ist an der Kreuzung Betckestraße/Pichelsdorfer Straße auf
der westlichen Seite (ehem. Standort eines Imbisswagens) ein Toilettenhäuschen
kostenneutral errichten zu lassen.
23.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 49.65 - überwiesen
Auf Antrag der Fraktion der FDP wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme -
in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanageme
Auf
Antrag der Fraktion der FDP wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - in den
Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen sowie als
Zwischenbericht angesehen.
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 13.04.2008 betr. Schlussberichte für diverse Drucksachen aus vorherigen Wahlperioden *)
- überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktionen der SPD, GAL und DIE GRAUEN und als Zwischenbericht zu werten
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 14.04.2008 betr. Wohnumfeldverbesserung Westerwaldstraße *)
(Beschluss der BVV v. 23.11.2005 - Drks. Nr. 3548/XVII -)
- überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion DIE GRAUEN
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 14.04.2008 betr. Kostenbewusste Fertigstellung der Wasserstadt ermöglichen *)
(Beschluss der BVV v. 16.06.2004 - Drks. Nr. 2304/XVII -)
- überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktion der SPD und als Zwischenbericht zu werten
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 14.04.2008 betr. Endlich Senatsunterstützung fürs Falkenhagener Feld und Heerstraße Nord *)
(Beschluss der BVV v. 16.06.2004 - Drks. Nr. 2384/XVII -)
- überwiesen aus der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktionder SPD
- vertagt in der 18. Sitzung am 20.05.2008
Antrag der Fraktion der FDP vom 09.05.2008 betr. Verkehrsfluss am Falkenseer Platz verbessern
- überwiesen aus der 17. BVV am 21.05.2008 auf Antrag der Fraktion der FDP
Leichte Sprache
DGS
