Drucksache - 0250/XX-04  

 
 
Betreff: Reinickendorfer Extremismusbericht
Status:öffentlichBezüglich:
0250/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal und Kultur 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal und Kultur 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Kenntnisnahme
15.06.2022 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vertagt   
06.07.2022 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Reinickendorfer Extremismusbericht 2020
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.01.2018 - Drucksache Nr. 0250/XX - :

„Das Bezirksamt wird ersucht, einen jährlichen Reinickendorfer Extremismusbericht zu erstellen, der analog zum Extremismusbericht der Polizei Berlin sämtliche Formen politisch oder religiös motivierter Straftaten umfasst.

 

Dieser Bericht soll bereits existierende Berichte zu diesem Themengebiet ergänzen.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema

 

  • rechts- bzw. linksextremistische, antisemitisch oder islamistisch geprägte Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur
  • Fälle politisch oder religiös motivierter Gewalt und Straftaten
  • zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc., die sich gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus engagieren
  • bezirkliches Engagement gegen politisch oder religiös motivierten Extremismus und Populismus

 

für das Jahr 2020 vor. In diesen Bericht sind die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie die Erkenntnisse des Registers Reinickendorf eingeflossen.

 

Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht.

 

Ich bitte die Drucksache Nr. 0250/XX für das Jahr 2020 damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Uwe Brockhausen

Bezirksbürgermeister 

Anlage/n:

Anlagen:

 

Extremisbericht 2020

Stammbaum:
0250/XX   Reinickendorfer Extremismusbericht   BVV-Büro   Ersuchen
0250/XX-01   Reinickendorfer Extremismusbericht   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0250/XX-02   Reinickendorfer Extremismusbericht   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
0250/XX-03   Reinickendorfer Extremismusbericht   BVV-Büro   Vorlage zur Kenntnisnahme per Dringlichkeit
0250/XX-04   Reinickendorfer Extremismusbericht   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal und Kultur   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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