Drucksache - 0578/XXI  

 
 
Betreff: Reinigungsklassen in Reinickendorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Schmidt, Sylvia - CDU-Fraktion 
Drucksache-Art: Kleine Anfrage
   Beteiligt:Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Beratungsfolge:

Sachverhalt
Anlage/n
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Sachverhalt:

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

1. Aufgrund welcher Erkenntnisse erfolgte die Einordnung des Mattenbuder Pfads in die Reinigungsklasse A ab 01.07.2022?

 

2. Welche Auswirkungen hat die Änderung im Einzelnen für die Anwohner (Gebühren)?

 

3. Wir verläuft der Prozess bei der Einordnung?

 

4. In welchen Zeitabschnitten erfolgt die Überprüfung der Einordnung?

 

5. Wer entscheidet über die Überprüfung einer Straße?

 

6. Wer entscheidet über die Einordnung in eine Reinigungsklasse?

 

7. Wird das Bezirksamt in den Prozess eingebunden bzw. mindestens informiert?

 

8. Wenn ja, wann hat das Bezirksamt von der geplanten Änderung erfahren?

 

9. Welche Straßen in Reinickendorf sind noch von einer Änderung betroffen?

Anlage/n:

 

Stammbaum:
0578/XXI   Reinigungsklassen in Reinickendorf   BVV-Büro   Kleine Anfrage
0578/XXI-01   Reinigungsklassen in Reinickendorf   Bezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr   Kleine Anfrage - Antwort
 
 

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