Auszug - Verbot des Überholens einspuriger Fahrzeuge auf Abschnitt der Schulzendorfer Straße (Beschlussempfehlung)  

 
 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 6.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 11.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, den 09.01.2023, 17:00 Uhr, Raum 338
0141/XXI Verbot des Überholens einspuriger Fahrzeuge auf Abschnitt der Schulzendorfer Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Lederle, Felix / Bartosch, Kai - Fraktion Die Linke 
Drucksache-Art: Empfehlung
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass auf der Schulzendorfer Straße zwischen Hermsdorfer Damm und dem Parkplatz am Wald (Ende der Sackgasse) ein Verbot des Überholens einspuriger Fahrzeuge für mehrspurige Fahrzeuge mittels der Beschilderung Nr. 277.1 eingeführt wird.
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/Fr. Mirzo  dagegen: SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke  Enthaltung:

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen