Auszug - Gesund ohne Zwang  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 16.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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0075/XXI Gesund ohne Zwang
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf / Maack, Sebastian 
Drucksache-Art: Empfehlung per Dringlichkeit
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Der Ausschuss berät die Drucksache ausführlich.

Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass dieser Sorge trägt, dass es nicht zum Beschluss einer allgemeinen Impfpflicht kommt.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

  
 

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