Auszug - Beteiligung der BVV bei Sondermitteln  

 
 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 7.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 09.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 925 1809 9011 Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Montag, den 07.12.2020, 17 Uhr, Meeting ID: 917 689 172 38
0203/XX-01 Beteiligung der BVV bei Sondermitteln
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
0203/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Sachverhalt:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.05.2017

- Drucksache Nr. 0203/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass der Hauptausschuss vor Abgabe der Anträge auf Sondermittel des Landes beteiligt wird. Dabei soll das Bezirksamt ggf. auch eine Sondersitzung des Ausschusses anregen.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt beachtet grundsätzlich die vorgeschlagene Verfahrensweise.

Bei einer neuen oder jährlich wiederkehrenden Bereitstellung von Sondermitteln im Rahmen von Sonder- oder Förderprogrammen (z.B. SIWA-Maßnahmen, Sportstättensanierungsprogramm) wird der Hauptausschuss bzw. werden die zuständigen Fachausschüsse beteiligt. Eine vollständige Aufstellung aller Sonder-/ Förderprogramme wurde den Fraktionen für die Hauptausschusssitzung am 31.08.2020 zur Verfügung gestellt.

 

Bei laufenden Sonderprogrammen ist eine Vorabinformation des Hauptausschusses nicht immer möglich, da viele kleinere Abforderungen (z.B. Radverkehr) oft sehr kurzfristig gestellt werden. Diese waren selbstverständlich in der Gesamtaufstellung enthalten.

 

Ich bitte, die Drucksache Nr.0203/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Abstimmungsergebnis

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang