Drucksache - 0203/XX-01  

 
 
Betreff: Beteiligung der BVV bei Sondermitteln
Status:öffentlichBezüglich:
0203/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt 
Drucksache-Art: Vorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Kenntnisnahme
09.12.2020 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.05.2017

- Drucksache Nr. 0203/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass der Hauptausschuss vor Abgabe der Anträge auf Sondermittel des Landes beteiligt wird. Dabei soll das Bezirksamt ggf. auch eine Sondersitzung des Ausschusses anregen.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt beachtet grundsätzlich die vorgeschlagene Verfahrensweise.

Bei einer neuen oder jährlich wiederkehrenden Bereitstellung von Sondermitteln im Rahmen von Sonder- oder Förderprogrammen (z.B. SIWA-Maßnahmen, Sportstättensanierungsprogramm) wird der Hauptausschuss bzw. werden die zuständigen Fachausschüsse beteiligt. Eine vollständige Aufstellung aller Sonder-/ Förderprogramme wurde den Fraktionen für die Hauptausschusssitzung am 31.08.2020 zur Verfügung gestellt.

 

Bei laufenden Sonderprogrammen ist eine Vorabinformation des Hauptausschusses nicht immer möglich, da viele kleinere Abforderungen (z.B. Radverkehr) oft sehr kurzfristig gestellt werden. Diese waren selbstverständlich in der Gesamtaufstellung enthalten.

 

Ich bitte, die Drucksache Nr.0203/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

Stammbaum:
0203/XX   Beteiligung der BVV bei Sondermitteln   SPD-Fraktion   Antrag
0203/XX-01   Beteiligung der BVV bei Sondermitteln   BVV-Büro   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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