Auszug - Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015  

 
 
52. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 12.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1252/XIX Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:VorsteherVorsteher
   
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 17:07 Uhr

 

-          auf Nachfrage von Herrn Käber – keine Ergänzungen zu seinem Bericht, so Herr Leschnitzer

-          Herr Leschnitzer an Herrn BzStR Brockhausen: wird in der nächsten Legislatur nicht mehr für das Amt des Patientenfürsprechers kandidieren

-          auf Nachfrage von Frau Klünder Herr Leschnitzer: es gäbe Überlegungen, eine Außenstelle für ältere Patienten des Maßregelvollzugs zu schaffen

-          Herr Käber an Herrn Leschnitzer: Dank im Namen des Ausschusses für den Bericht und die jahrelange Tätigkeit als Patientenfürsprecher

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 1252/XIX – zur Kenntnis.

 

  
 

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