Auszug - Flohmarkt Markstraße  

Beginn: 17:14 Uhr

-          Begründung und Hinweis auf die anschließende Drucksache von Herrn Augner

-          In der Markstraße - im engen Umkreis jedes Wochenende drei Flohmärkte

-          Herr BzStR Lambert: zwei Flohmärkte in Reinickendorf, einer angrenzend im Bezirk Mitte, jeden Sonntag – Schilderung von Problemen – Gespräche mit Betreibern und Vermietern geführt, leider keine Bereitschaft, die Flohmärkte zu differenzieren, Einnahmen durch Vermietung hoch – auch Aktionen in Begleitung mit Presse, Finanzamt, Landeskriminalamt, Veterinär- und Lebensmittelaufsicht durchgeführt – Ordnungsamt jede Woche für einige Zeit präsent – keine wesentlichen Erfolge –

Bezirksamt hat keinen Einfluss, da Flächen privat sind.

Eingeleitete Maßnahme: Mittelstreifen großflächig mit Pollern versehen – prioritäre Ziele, Wohnungsbau schaffen auf Teilflächen von Parkplätzen – BSR wird im kommenden Jahr Reinigung der Straße intensivieren.

-          Auf Nachfragen weitere Erläuterungen von Herrn BzStR Lambert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1059/XIX –

Sachverhalt:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, einen runden Tisch mit den Beteiligten (Bezirksamt, Vertreter der BVV-Fraktionen, Ordnungsamt, Polizei, BSR, Marktbetreiber, Eigentümer des Geländes etc.) des Flohmarktes Markstraße einzuberufen, mit dem Ziel, mit allen Beteiligten nach einer dauerhaften Lösung zu suchen, um die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen und eine Vermüllung der Gegend rund um den Markt zu vermeiden (z. B. durch eine bessere zeitliche und örtliche Koordination der beiden Flohmärkte).

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0