Auszug - Genehmigungsverfahren von Gebrauchtwarenmärkten mit sensibler Umfeldbetrachtung  

 
 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 13.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 08.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 06.07.2015, 17:00 Uhr, Raum 338
1063/XIX Genehmigungsverfahren von Gebrauchtwarenmärkten mit sensibler Umfeldbetrachtung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Stephan Schmidt
Matthias Kubin
 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Wirtschaftsausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Bezirke im Zusammenhang des § 4 Abs. 1 Nr. 5 Berliner Ladenöffnungsgesetz für Kunst- und Gebrauchtwarenmärkte ("Trödelmärkte"), Genehmigungen nach bezirklichen Erwägungen einschränken können.

 

 
 

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