Auszug - Interkulturelle Angebote in Reinickendorf Federführung: Integrations-A.  

Frau Richter begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.

Frau BzStR’in Schultze-Berndt erklärt, dass das Thema Flüchtlinge im Bezirksamt ein wichtiges Thema sei. Herr Rabitsch (Integrationsbeauftragter von Reinickendorf) sei mit großem Engagement und einem sehr guten Geschick für das Zusammenbringen von Menschen und Netzwerken dabei. Mitarbeiter aus ihrer Abteilung gehen stets in die Flüchtlingsunterkünfte und fragen nach Kindern, die beschult werden  müssen. Frau BzStR’in Schultze-Berndt berichtet über weitere Schulungen an der Volkshochschule oder gemeinsame Treffen in der Musikhochschule für und mit Flüchtlingen.

Frau BzStR’in Schultze-Berndt äußert ihr Unverständnis zu diesem Antrag und begründet dies. Ihre Abteilung sei aus personellen und finanziellen Gründen nicht in der Lage, die geforderten Projekte und Initiativen zu entwickeln.

Herr Hauschild erklärt, dass der kulturelle Austausch von Flüchtlingen zu fördern sei. Er sei der Auffassung, dass es nicht ausschließlich die Aufgabe des Kulturamtes sei, sondern eine Aufgabe für das gesamte Bezirksamt. Er schlägt eine Änderung zur Drucksache vor.

Herr Käber erläutert die Intention des Antrages und kündigt seitens der SPD weitere Anträge für die unterschiedlichen Abteilungen an. Gegen die vorgeschlagene Änderung von Herrn Hauschild erhebe er keine Einwände.

Herr Droske erklärt, dass er die Änderung befürworte. Er möchte auch darauf hinweisen, dass Frau BzStR’in Schultze-Berndt bereits berichtet habe, welche Initiativen in Schulen usw. unternommen werden. Es könne nicht sein, dass in jedem Ausschuss ein derartiger Antrag diskutiert und beraten werden müsse.

Herr Augner erklärt, dass er das Anliegen der SPD-Fraktion teile. Es müssen allerdings alle Abteilungen des Bezirksamtes eingebunden werden. Er weist in diesem Zusammenhang auf das Integrationskonzept, welches von Herrn Rabitsch erstellt wird, hin.

Frau Burk erläutert das Ansinnen des Antrages ausführlich.

Herr Hauschild teilt die Auffassung von Herrn Droske, dass der Antrag für das gesamte Bezirksamt und als Unterstützung für Herrn Rabitsch gelten solle.

Herr Augner berichtet, dass Herr Rabitsch stets am Integrationsausschuss teilnehme. Es werden andere Dezernenten eingeladen und darüber diskutiert, welche Möglichkeiten zur Integration der Flüchtlinge bestehen. In einer der letzten Sitzungen wurde Herr BzBm Balzer für den Bereich Sport eingeladen, auch Herr BzStR Brockhausen sei bereits im Integrationsausschuss gewesen.

Frau Burk dankt Herrn Augner für den Hinweis aus dem Integrationsausschuss.

Nach weiteren Meinungsäußerungen von Herrn Droske und Herrn Hauschild schlägt Herr Fehling eine weitere Änderung zur Drucksache vor, welche aber nicht weiter verfolgt wird.

Herr Käber schlägt vor, jeweils über die beiden Änderungen einzeln und im Anschluss über den Gesamtantrag abzustimmen.

1. Änderung: Streichung der Worte über das Kulturamt

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen (9/5/0)

2. Änderung: entwickeln ersetzen durch unterstützen

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung

Da beide Änderungen übernommen werden, erfolgt nun die endgültige Abstimmung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Integration einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0762/XIX –

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird ersucht, über das Kulturamt Angebote, Projekte und Initiativen zu entwickeln, die den kulturellen Austausch zwischen den Flüchtlingen in Reinickendorf und der Reinickendorfer Bevölkerung fördern.

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Angebote, Projekte und Initiativen zu unterstützen, die den kulturellen Austausch zwischen den Flüchtlingen in Reinickendorf und der Reinickendorfer Bevölkerung fördern.