DGS
Leichte Sprache
Auszug - Transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit im Bezirk Reinickendorf - Verwendung der Tonprotokolle vertagt am: 02.05.2013
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Da erhebliche Fragen zur Thematik an das Rechtsamt bestehen, auch im Hinblick auf die Diskussion in der vergangenen Sitzung, schlägt Herr Collé vor, zeitnah eine weitere Ausschusssitzung durchzuführen.
Herr Schmidt bittet darauf hinzuwirken, dass die Stellungnahme des Rechtsamtes bereits vor einer weiteren Ausschusssitzung schriftlich vorgelegt wird.
Herr Koch regt an, unter TOP 5 "Verschiedenes" ein Zeitfenster zu besprechen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses beschießen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0229/XIX-22 - zu vertagen. |
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