Auszug - Kreisverkehrsplätze in Reinickendorf vertagt am: 02.03.2010  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 4.5
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 16.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1036/XVIII Kreisverkehrsplätze in Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Anke Petters
Torsten Hauschild		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss
Herr von Marschall begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion

Herr von Marschall begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Frau Wessoly erklärt, dass sie der Intention des Antrages folgen könne.

Sie unterbreitet einen Änderungsvorschlag, um den intensiven Aufwand einer Prüfung in ganz Reinickendorf zu reduzieren.

 

Hierzu erklärt Herr BzStR Lambert, dass er die Prüfung beginnend bei der nächsten Baumaßnahme Hennigsdorfer Straße durchführen wird.

 

Herr von Marschall schließt sich dem Änderungsvorschlag an.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1036/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht bei geplanten Baumaßnahmen grundsätzlich zu prüfen, für welche Kreuzungsbereiche unter Berücksichtigung der in der Mitteilung des Bezirksverordnetenvorstehers Nr. 344 vom 18. 11.2009 genannten Voraussetzungen die Errichtung von Kreisverkehrsplätzen möglich ist und diese in einer Liste entsprechend ihrer Priorität nebst erwarteten Kosten darzustellen. Bei der Einschätzung der Priorität sollte ein Abgleich mit der Investitionsplanung für den Straßenbau vorgenommen und dies berücksichtigt werden.

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang