Auszug - Kreisverkehrsplätze in Reinickendorf vertagt am: 02.03.2010
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Herr
von Marschall begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion. Frau
Wessoly erklärt, dass sie der Intention des Antrages folgen könne. Sie
unterbreitet einen Änderungsvorschlag, um den intensiven Aufwand einer Prüfung
in ganz Reinickendorf zu reduzieren. Hierzu
erklärt Herr BzStR Lambert, dass er die Prüfung beginnend bei der nächsten
Baumaßnahme Hennigsdorfer Straße durchführen wird. Herr
von Marschall schließt sich dem Änderungsvorschlag an. Es wird
folgender Beschluss gefasst: Die
Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen
einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen
– Drucksache Nr. 1036/XVIII – in
folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird
ersucht bei geplanten Baumaßnahmen grundsätzlich zu prüfen, für welche
Kreuzungsbereiche unter Berücksichtigung der in der Mitteilung des
Bezirksverordnetenvorstehers Nr. 344 vom 18. 11.2009 genannten Voraussetzungen
die Errichtung von Kreisverkehrsplätzen möglich ist und diese in einer Liste
entsprechend ihrer Priorität nebst erwarteten Kosten darzustellen. Bei der
Einschätzung der Priorität sollte ein Abgleich mit der Investitionsplanung für
den Straßenbau vorgenommen und dies berücksichtigt werden. |
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