Auszug - Nichtraucherschutz in Reinickendorfer Gaststätten  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Gesundheitsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0451/XVIII Nichtraucherschutz in Reinickendorfer Gaststätten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die GrauenWirtschaftsausschuss
Verfasser:Norbert Raeder
Michael Schulz
Ralf Werner		 
Drucksache-Art:EntschließungsantragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Thorsten Karge Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Wiese erläutert den Antrag

Herr Werner erläutert den Antrag.

 

Herr BzStR  Höhne berichtet den derzeitigen Sachstand.

 

Der  Ausschuss einigt sich auf Erledigung des Antrages.

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Gesundheitsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Wirtschaftsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0577/XVIII – als erledigt zu betrachten.

  
 

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