Drucksache - 0451/XVIII  

 
 
Betreff: Nichtraucherschutz in Reinickendorfer Gaststätten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die GrauenWirtschaftsausschuss
Verfasser:Norbert Raeder
Michael Schulz
Ralf Werner
 
Drucksache-Art:EntschließungsantragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Thorsten Karge Vorsitzender
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
13.02.2008 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen     
Wirtschaftsausschuss Beratung
02.04.2008 
8. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses vertagt   
04.06.2008 
9. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses vertagt   
02.07.2008 
10. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses vertagt   
05.11.2008 
12. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses erledigt   
Gesundheitsausschuss Beratung
10.06.2008 
13. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vertagt   
09.09.2008 
15. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
10.12.2008 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf erledigt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 14.02.2008
2. Version vom 07.11.2008

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

 

Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0451/XVIII – :

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit Nachdruck gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das seit dem 01.01.2008 in Kraft getretene Berliner Nichtraucherschutz in Bezug auf die gastronomische Selbstbestimmung noch einmal überarbeitet wird.

 

als erledigt zu betrachten.

 
 

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