Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Wahl eines/einer stellvertretenden Schriftführers/Schriftführerin für den Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 3     Konsensliste      
Ö 4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1     Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 25 BezVerwG  
Enthält Anlagen
1374/XVII  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1     Einhaltung und Schutzbestimmungen im Fließtal und Unterbindung von Feuerwerken am Strandbad Lübars
Enthält Anlagen
1169/XVII  
Ö 7.2     Übergang über die "Sechserbrücke" erleichtern  
Enthält Anlagen
1245/XVII  
Ö 7.3     Zukünftige konzeptionelle Gestaltung der Reinickendorfer Bibliotheken  
Enthält Anlagen
1263/XVII  
Ö 7.4     Mittelstreifen auf dem Wilhelmsruher Damm sichern  
Enthält Anlagen
1283/XVII  
Ö 7.5     Grünflächenpflege am S-Bahnhof Tegel  
Enthält Anlagen
1285/XVII  
Ö 7.6     Kein weiterer Unterrichtsausfall an Reinickendorfer Schulen  
Enthält Anlagen
1290/XVII  
Ö 7.7     Lichtsignalanlage im Senftenberger Ring Ecke Calauer Straße  
Enthält Anlagen
1324/XVII  
Ö 7.8     Verzicht auf so genannte Pflanzenschutzmittel bei der BSR  
Enthält Anlagen
1329/XVII  
Ö 7.9     Bebauungsplan XX-207 für die Grundstücke Schloßstraße 18/19, 20, 21, 22, 23, 24 und 26, Karolinenstraße 1B, 1C, 1D, 1E und 1F, für das Flurstück 928 sowie für einen Abschnitt der ehemaligen Straße 2 (Flurstück 929), der Schloßstraße und der Karolinenstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1368/XVII  
Ö 7.10     Erfahrungsbericht des Patientenfürsprechers des Krankenhauses Reinickendorf in der Vivantes GmbH - ö. B. Humboldt-Krankenhaus - für das Jahr 2005  
Enthält Anlagen
1373/XVII  
Ö 7.11     Erlass der Verordnungen über die Festsetzungen der Bebauungspläne XX-25 a-w für die Gartenstadt Frohnau im Bezirk Reinickendorf von Berlin  
Enthält Anlagen
1375/XVII  
Ö 7.12     Umstrukturierungen im Bereich des Jugendamtes im Rahmen des gesamtstädtischen Projektes "Optimierung der Entscheidungsprozesse, der Organisation und der Finanzierung der Berliner Jugendhilfe - Einführung der Sozialraumorientierung" (Projekt SRO)  
Enthält Anlagen
1396/XVII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1     Reinickendorfer Umweltpreis  
Enthält Anlagen
1388/XVII  
Ö 8.1.1     Reinickendorfer Umweltpreis  
Enthält Anlagen
1403/XVII  
Ö 8.2     Schulschwänzen in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1376/XVII  
Ö 8.3     Beschwerdemanagement  
Enthält Anlagen
1377/XVII  
Ö 8.4     Wahrheitsgehalt von Aussagen eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
1402/XVII  
Ö 8.5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.5.1     Bebauungsplan XX-286 für Teilflächen der Grundstücke Berliner Straße 19, 26, 27 und 35 sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-286  
Enthält Anlagen
1363/XVII  
Ö 8.5.2     Entwurf des Bebauungsplanes XX-237 für die Grundstücke Alt-Heiligensee 63/111 und 100/114, für den südlichen Teil des Dorfangers, für einen Abschnitt der Straße Alt-Heiligensee sowie für Teilflächen des Heiligensees und der Havel sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-237  
Enthält Anlagen
1364/XVII  
Ö 8.5.3     Entwurf des Bebauungsplanes XX-236c für die Grundstücke Fährstraße 33 - 36, Alt-Heiligensee 70/72, 82/88, 94, Straße 366 Nr. 2 - 3 ... sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-236c  
Enthält Anlagen
1365/XVII  
Ö 8.5.4     Entwurf des Bebauungsplanes XX-235 für die Grundstücke Alt-Heiligensee 11/61 A, für den nördlichen Teil des Dorfangers sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-235  
Enthält Anlagen
1366/XVII  
Ö 8.5.5     Entwurf des Bebauungsplanes XX-172a für das Gelände zwischen der südwestlichen Grenze des Grundstücks Alt-Heiligensee 10 ... sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-172a  
Enthält Anlagen
1367/XVII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1     Sprachkurs-Konzept für Neuzuwanderer  
Enthält Anlagen
0222/XVII  
Ö 9.2     Mehr Demokratie - Über neue Bürgerrechte informieren  
Enthält Anlagen
1201/XVII  
Ö 9.3     Zusätzliche Haltestelle im Bereich Bernauer Straße / Neheimer Straße  
Enthält Anlagen
1230/XVII  
Ö 9.4     Keine Militanten in Reinickendorf!
Enthält Anlagen
1249/XVII  
Ö 9.5     Bezirksamt Reinickendorf - fit wie ein Turnschuh!
Enthält Anlagen
1253/XVII  
Ö 9.6     Gesamtkonzept für als besonders belastet ausgewiesene Kieze in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1265/XVII  
Ö 9.7     Behindertengerechte S-Bahnzüge für Linie 8  
Enthält Anlagen
1306/XVII  
Ö 9.8     Ausstattung der Grundschulen im Fach Naturwissenschaft  
Enthält Anlagen
1309/XVII  
Ö 9.9     Neuregelung für externe Führungen in den Staatlichen Museen zu Berlin  
Enthält Anlagen
1311/XVII  
Ö 9.10     Schulreinigung im Bezirk Reinickendorf
Enthält Anlagen
1326/XVII  
Ö 9.11     Optimierung der Schnellbuslinie X 33  
Enthält Anlagen
1351/XVII  
Ö 9.12     Haltestelle Humboldt-Krankenhaus  
Enthält Anlagen
1352/XVII  
Ö 9.13     Takt der Buslinie A 124 verkürzen  
Enthält Anlagen
1353/XVII  
Ö 9.14     Videoüberwachung für die U-Bahnlinie 8  
Enthält Anlagen
1359/XVII  
Ö 9.15     Konzept für die Absicherung der therapeutischen Versorgung in Schulen und Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
1372/XVII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Kleingartenkolonien erhalten  
Enthält Anlagen
1389/XVII  
Ö 10.2     Keine Teilverkäufe der GeSoBau im Märkischen Viertel  
Enthält Anlagen
1380/XVII  
Ö 10.3     Keine Ausgrenzung von Mitbürgern in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1401/XVII  
Ö 11     Ersuchen      
Ö 11.1     Jugendliche vor Alkoholmissbrauch schützen  
Enthält Anlagen
1390/XVII  
Ö 11.2     Generationsübergreifende Freiwilligendienste - KEK -  
Enthält Anlagen
1381/XVII  
Ö 11.3     Kooperation Graphothek - Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1378/XVII  
Ö 11.4     "Freiwilligen Ordnungsdienst" einführen  
Enthält Anlagen
1391/XVII  
Ö 11.5     Freihalten von Schwerbehindertenparkplätzen besser überwachen  
Enthält Anlagen
1382/XVII  
Ö 11.6     Spielplatzwächter einsetzen  
Enthält Anlagen
1392/XVII  
Ö 12     Empfehlungen      
Ö 12.1     Personalmittel für Schuldnerberatung verstärken  
Enthält Anlagen
1393/XVII  
Ö 12.2     Keine Verkäufe der GeSoBau im Märkischen Viertel  
Enthält Anlagen
1383/XVII  
Ö 12.3     Modellversuch Job Center  
Enthält Anlagen
1379/XVII  
Ö 12.4     Künstlerhof Frohnau erhalten  
Enthält Anlagen
1394/XVII  
Ö 12.5     Unterstützung des Reinickendorfer Buchhandels  
Enthält Anlagen
1384/XVII  
Ö 12.6     Anzeigentafel Sporthalle Cyclopstraße in Stand setzen  
Enthält Anlagen
1395/XVII  
Ö 12.7     Tagsüber Aufsicht auf S-Bahnhof Wittenau bzw. Schalterpersonal auf den Bahnsteigen in Frohnau und Wittenau  
Enthält Anlagen
1385/XVII  
Ö 12.8     Angebotserweiterung des Berliner Familien- und Freizeitpasses  
Enthält Anlagen
1386/XVII  
Ö 12.9     Haltestelle an der Wendeschleife Neheimer Straße Ecke Namslaustraße  
Enthält Anlagen
1387/XVII  
                 
 
 

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