Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 17.08.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Konsensliste      
Ö 3     Dringlichkeitsanträge      
Ö 3.1     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 1192/XVII  
Ö 3.2     Betriebssatzung des zukünftigen Eigenbetriebes  
Enthält Anlagen
 1199/XVII  
Ö 3.3     Schuljahresbeginn 2005/2006  
Enthält Anlagen
 1202/XVII  
Ö 3.4     Umbaumaßnahmen an Schulen  
Enthält Anlagen
 1205/XVII  
Ö 3.5     Schulstart in Reinickendorf - Reinickendorf ganz unten?  
Enthält Anlagen
 1207/XVII  
Ö 3.6     Mehr Demokratie - Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
 1200/XVII  
Ö 3.7     Zentralisierung der bezirklichen Bauämter  
Enthält Anlagen
 1203/XVII  
Ö 3.8     Personalfreiheit auf S-Bahnhöfen  
Enthält Anlagen
 1206/XVII  
Ö 3.9     Mehr Demokratie - Über neue Bürgerrechte informieren  
Enthält Anlagen
 1201/XVII  
Ö 3.10     Feurerlöschboot zurück nach Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1204/XVII  
    29.09.2005 - Verwaltungsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1204/XVII -

 

als Empfehlung in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Angesichts der aktuellen Ereignisse auf Reinickendorfer Gewässern, bei denen es zu einem Brand auf einem Boot kam, der nicht zeitgerecht gelöscht werden konnte, weil das Feuerlöschboot nicht vor Ort war, wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Feuerlöschboot wieder auf dem Tegeler See bzw. der Oberhavel stationiert wird. Dies ist auch vor dem Hintergrund des zunehmenden Wassertourismus zwingend notwendig.

 

 
Ö 3.11     Mieterhöhungen für die (GeSoBau-)Wirtschaftseinheit B  
Enthält Anlagen
 1208/XVII  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1     Klassenfahrten für alle Schüler/Schülerinnen ermöglichen
Enthält Anlagen
 0938/XVII  
Ö 5.2     Standortnummern von BVG-Haltestellen  
Enthält Anlagen
 0956/XVII  
Ö 5.3     Ressortübergreifendes Gesamtkonzept für als besonders belastet ausgewiesene Kieze in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1018/XVII  
Ö 5.4     Erweiterung des Schulangebots in Heiligensee
Enthält Anlagen
 1026/XVII  
Ö 5.5     Gültigkeit des Schultickets  
Enthält Anlagen
 1051/XVII  
Ö 5.6     Radspuren für die Quickborner Straße
Enthält Anlagen
 1091/XVII  
Ö 5.7     Radspur in der Grußdorfstraße
Enthält Anlagen
 1092/XVII  
Ö 5.8     Fortführung des musikbetonten Profils der Viktor-Gollancz-Grundschule  
Enthält Anlagen
 1120/XVII  
Ö 5.9     Berichtigungen und verbesserte Kontrollen im Landschaftsschutzgebiet Tegeler Fließ  
Enthält Anlagen
 1125/XVII  
Ö 5.10     Aktivitäten zum Internationalen Tag der Umwelt  
Enthält Anlagen
 1129/XVII  
Ö 5.11     Religion als Wahlpflichtfach  
Enthält Anlagen
 1134/XVII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1     EU-Projekte  
Enthält Anlagen
 1190/XVII  
Ö 6.2     Radwegestrategie im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1183/XVII  
Ö 6.2.1     Radverkehrskonzept für den Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1209/XVII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1     Entwurf des Bebauungsplanes XX-263 für die Grundstücke Zobeltitzstraße 89, Klixstraße 27 - 35 sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-263  
Enthält Anlagen
 1181/XVII  
Ö 7.2     Entwurf des Bebauungsplanes XX-264 für das Grundstück Antonienstraße 34 W sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-264  
Enthält Anlagen
 1182/XVII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1     Keine Reduzierung von Standorten der Polizeiabschnitte in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0638/XVII  
Ö 8.2     8. Mai als Gedenktag für die bedingungslose Kapitulation Hitlerdeutschlands im Land Berlin einführen!
Enthält Anlagen
 1011/XVII  
Ö 8.3     Skulpturengarten Tegeler Insel  
Enthält Anlagen
 1022/XVII  
Ö 8.4     Insel im Tegeler Hafen  
Enthält Anlagen
 1065/XVII  
Ö 8.5     Anbindung der Schulsekretariate an das Intranet  
Enthält Anlagen
 1075/XVII  
Ö 8.6     Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
 1111/XVII  
Ö 8.7     Bürgerdeputierte in Ausschusslisten aufnehmen  
Enthält Anlagen
 1126/XVII  
Ö 8.8     Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit der Bibliotheken
Enthält Anlagen
 1142/XVII  
Ö 8.9     Vorliegende Satzung des Kita-Eigenbetriebes gefährdet Reinickendorfer Errungenschaften
Enthält Anlagen
 1154/XVII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Missbilligung der Politik der Senatsverwaltung im Zusammenhang mit dem Standort der Ambulanz für Sexualstraftäter in Tegel  
Enthält Anlagen
 1191/XVII  
Ö 10     Ersuchen      
Ö 10.1     Blindenwanderweg am Forstamt  
Enthält Anlagen
 1187/XVII  
Ö 10.2     Projekt "handlungsorientiertes Lernen - LeoNa"  
Enthält Anlagen
 1186/XVII  
Ö 10.3     Kontrolle des Parkverbotes am Tegeler See  
Enthält Anlagen
 1188/XVII  
Ö 11     Empfehlungen      
Ö 11.1     Wiederherstellung der Rasenfläche am Wilhelmsruher Damm  
Enthält Anlagen
 1189/XVII  
Ö 11.2     Einführung eines Produktes "Interpretation von Gender Mainstreaming"  
Enthält Anlagen
 1184/XVII  
Ö 11.3     Berichtspflicht der Arbeitsagentur sicherstellen !  
Enthält Anlagen
 1185/XVII  
                 
 
 

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