Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 17.08.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Konsensliste      
Ö 3     Dringlichkeitsanträge      
Ö 3.1     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 1192/XVII  
Ö 3.2     Betriebssatzung des zukünftigen Eigenbetriebes  
Enthält Anlagen
 1199/XVII  
Ö 3.3     Schuljahresbeginn 2005/2006  
Enthält Anlagen
 1202/XVII  
Ö 3.4     Umbaumaßnahmen an Schulen  
Enthält Anlagen
 1205/XVII  
Ö 3.5     Schulstart in Reinickendorf - Reinickendorf ganz unten?  
Enthält Anlagen
 1207/XVII  
Ö 3.6     Mehr Demokratie - Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
 1200/XVII  
Ö 3.7     Zentralisierung der bezirklichen Bauämter  
Enthält Anlagen
 1203/XVII  
Ö 3.8     Personalfreiheit auf S-Bahnhöfen  
Enthält Anlagen
 1206/XVII  
Ö 3.9     Mehr Demokratie - Über neue Bürgerrechte informieren  
Enthält Anlagen
 1201/XVII  
Ö 3.10     Feurerlöschboot zurück nach Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1204/XVII  
Ö 3.11     Mieterhöhungen für die (GeSoBau-)Wirtschaftseinheit B  
Enthält Anlagen
 1208/XVII  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1     Klassenfahrten für alle Schüler/Schülerinnen ermöglichen
Enthält Anlagen
 0938/XVII  
Ö 5.2     Standortnummern von BVG-Haltestellen  
Enthält Anlagen
 0956/XVII  
Ö 5.3     Ressortübergreifendes Gesamtkonzept für als besonders belastet ausgewiesene Kieze in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1018/XVII  
Ö 5.4     Erweiterung des Schulangebots in Heiligensee
Enthält Anlagen
 1026/XVII  
Ö 5.5     Gültigkeit des Schultickets  
Enthält Anlagen
 1051/XVII  
Ö 5.6     Radspuren für die Quickborner Straße
Enthält Anlagen
 1091/XVII  
    28.04.2005 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschuss beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Ersuchens - Drucksache Nr. 1091/XVII - in folgender geänderter Fassung zu empfehlen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob beim Neubau der Fahrbahn Quickborner Straße Radfahrstreifen für beide Fahrtrichtungen vorgesehen werden können.

 

 

 
Ö 5.7     Radspur in der Grußdorfstraße
Enthält Anlagen
 1092/XVII  
Ö 5.8     Fortführung des musikbetonten Profils der Viktor-Gollancz-Grundschule  
Enthält Anlagen
 1120/XVII  
Ö 5.9     Berichtigungen und verbesserte Kontrollen im Landschaftsschutzgebiet Tegeler Fließ  
Enthält Anlagen
 1125/XVII  
Ö 5.10     Aktivitäten zum Internationalen Tag der Umwelt  
Enthält Anlagen
 1129/XVII  
Ö 5.11     Religion als Wahlpflichtfach  
Enthält Anlagen
 1134/XVII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1     EU-Projekte  
Enthält Anlagen
 1190/XVII  
Ö 6.2     Radwegestrategie im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1183/XVII  
Ö 6.2.1     Radverkehrskonzept für den Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1209/XVII  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1     Entwurf des Bebauungsplanes XX-263 für die Grundstücke Zobeltitzstraße 89, Klixstraße 27 - 35 sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-263  
Enthält Anlagen
 1181/XVII  
Ö 7.2     Entwurf des Bebauungsplanes XX-264 für das Grundstück Antonienstraße 34 W sowie Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes XX-264  
Enthält Anlagen
 1182/XVII  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1     Keine Reduzierung von Standorten der Polizeiabschnitte in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0638/XVII  
Ö 8.2     8. Mai als Gedenktag für die bedingungslose Kapitulation Hitlerdeutschlands im Land Berlin einführen!
Enthält Anlagen
 1011/XVII  
Ö 8.3     Skulpturengarten Tegeler Insel  
Enthält Anlagen
 1022/XVII  
Ö 8.4     Insel im Tegeler Hafen  
Enthält Anlagen
 1065/XVII  
Ö 8.5     Anbindung der Schulsekretariate an das Intranet  
Enthält Anlagen
 1075/XVII  
Ö 8.6     Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
 1111/XVII  
Ö 8.7     Bürgerdeputierte in Ausschusslisten aufnehmen  
Enthält Anlagen
 1126/XVII  
Ö 8.8     Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit der Bibliotheken
Enthält Anlagen
 1142/XVII  
Ö 8.9     Vorliegende Satzung des Kita-Eigenbetriebes gefährdet Reinickendorfer Errungenschaften
Enthält Anlagen
 1154/XVII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Missbilligung der Politik der Senatsverwaltung im Zusammenhang mit dem Standort der Ambulanz für Sexualstraftäter in Tegel  
Enthält Anlagen
 1191/XVII  
Ö 10     Ersuchen      
Ö 10.1     Blindenwanderweg am Forstamt  
Enthält Anlagen
 1187/XVII  
Ö 10.2     Projekt "handlungsorientiertes Lernen - LeoNa"  
Enthält Anlagen
 1186/XVII  
Ö 10.3     Kontrolle des Parkverbotes am Tegeler See  
Enthält Anlagen
 1188/XVII  
Ö 11     Empfehlungen      
Ö 11.1     Wiederherstellung der Rasenfläche am Wilhelmsruher Damm  
Enthält Anlagen
 1189/XVII  
Ö 11.2     Einführung eines Produktes "Interpretation von Gender Mainstreaming"  
Enthält Anlagen
 1184/XVII  
Ö 11.3     Berichtspflicht der Arbeitsagentur sicherstellen !  
Enthält Anlagen
 1185/XVII  
                 
 
 

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