Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
Datum: Mi, 17.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschriften vom 20.09.2023 (wurde am 27.02.2024 an die Mitglieder versendet) und 21.02.2024 (wurde am 15.04.2024 an die Mitglieder versendet)      
Ö 3     Wahl einer/eines Schriftführerin/Schriftführers      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik"  
Enthält Anlagen
1532/XXI  
Ö 4.2     Spielplatz im Steinbergpark erneuern  
0910/XXI  
Ö 4.3     Begrünung von Baumscheiben  
Enthält Anlagen
1634/XXI  
Ö 4.4     Antrag zur besseren Kontrolle über dauerhaft abgestellte Bootsanhänger in der Sandhauser Straße und anliegenden Straßen  
1723/XXI  
Ö 4.5     Parkverbote konsequenter durchsetzen  
1725/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das BA wird ersucht, das absolute Halteverbot an der Ecke Stargardtstrasse Ecke Residenzstraße konsequenter durchzusetzen. Oftmals parken dort Fahrzeuge, der den ein bzw. ausfahrenden Verkehr an der Stargardtstrasse massivst behindern und zu unzumutbaren Situationen für alle anderen Verkehrsteilnehmern führen.

   
    13.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das BA wird ersucht, das absolute Halteverbot an der Ecke Stargardtstrasse Ecke Residenzstraße konsequenter durchzusetzen. Oftmals parken dort Fahrzeuge, der den ein bzw. ausfahrenden Verkehr an der Stargardtstrasse massivst behindern und zu unzumutbaren Situationen für alle anderen Verkehrsteilnehmern führen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur

   
    15.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das BA wird ersucht, das absolute Halteverbot an der Ecke Stargardtstrasse Ecke Residenzstraße konsequenter durchzusetzen. Oftmals parken dort Fahrzeuge, der den ein bzw. ausfahrenden Verkehr an der Stargardtstrasse massivst behindern und zu unzumutbaren Situationen für alle anderen Verkehrsteilnehmern führen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.6     Keine Windkrafträder in Tegel und Heiligensee  
1721/XXI  
Ö 4.7     Bessere Luft mit City Trees  
1759/XXI  
Ö 4.8     Osterfeuer in Frohnau dauerhaft etablieren  
1739/XXI  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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