Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
Datum: Mi, 17.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Zu Top 4.1
Zu Top 4.1
Zu Top 4.1
Zu Top 4.1
Zu Top 4.1
Zu Top 4.1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschriften vom 20.09.2023 (wurde am 27.02.2024 an die Mitglieder versendet) und 21.02.2024 (wurde am 15.04.2024 an die Mitglieder versendet)      
Ö 3     Wahl einer/eines Schriftführerin/Schriftführers      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik"  
Enthält Anlagen
1532/XXI  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten; auf die Grundstückseigentümer und –nutzer einzuwirken, dass bauliche Maßnahmen inklusive Baumfällung unterlassen werden, um die Erreichung der Ziele des Planverfahrens zu sichern.

   
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 1.1 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten; auf die Grundstückseigentümer und –nutzer einzuwirken, dass bauliche Maßnahmen inklusive Baumfällung unterlassen werden, um die Erreichung der Ziele des Planverfahrens zu sichern.

 

Einstimmige Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (FF), Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur (MB), Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung (MB) und Mobilität und Tiefbau (MB)

   
    21.02.2024 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    27.02.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.40 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    19.03.2024 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten; auf die Grundstückseigentümer und –nutzer einzuwirken, dass bauliche Maßnahmen inklusive Baumfällung unterlassen werden, um die Erreichung der Ziele des Planverfahrens zu sichern.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (CDU)  dagegen: 9 (CDU/B90/Grüne)  Enthaltung: 5 (SPD/AfD)

   
    20.03.2024 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten; auf die Grundstückseigentümer und –nutzer einzuwirken, dass bauliche Maßnahmen inklusive Baumfällung unterlassen werden, um die Erreichung der Ziele des Planverfahrens zu sichern.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 0  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne)  Enthaltung: 1 (AfD)

   
    10.07.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.1 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ein Bebauungsplanverfahren für das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzuleiten; auf die Grundstückseigentümer und –nutzer einzuwirken, dass bauliche Maßnahmen inklusive Baumfällung unterlassen werden, um die Erreichung der Ziele des Planverfahrens zu sichern.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: Lederle   dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/Bartosch/Jahn/Mirzo/Otto  Enthaltung: 0

Ö 4.2     Spielplatz im Steinbergpark erneuern  
0910/XXI  
Ö 4.3     Begrünung von Baumscheiben  
Enthält Anlagen
1634/XXI  
Ö 4.4     Antrag zur besseren Kontrolle über dauerhaft abgestellte Bootsanhänger in der Sandhauser Straße und anliegenden Straßen  
1723/XXI  
Ö 4.5     Parkverbote konsequenter durchsetzen  
1725/XXI  
Ö 4.6     Keine Windkrafträder in Tegel und Heiligensee  
1721/XXI  
Ö 4.7     Bessere Luft mit City Trees  
1759/XXI  
Ö 4.8     Osterfeuer in Frohnau dauerhaft etablieren  
1739/XXI  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen