Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
Datum: Mi, 20.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2023 (wird nachgereicht)      
Ö 3  
Wahl einer/eines Schriftführerin/Schriftführers      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Bau eines Spielplatzes im Ortsteil Lübars  
0214/XXI  
Ö 4.2  
Schildower Weg in seinen historischen Zustand wieder herrichten  
0789/XXI  
Ö 4.3  
Trampelpfad in der Grünanlage am Seggeluchbecken wieder begrünen  
Enthält Anlagen
0857/XXI  
Ö 4.4  
Baumscheiben in der Berliner Straße in Tegel auffüllen und neu gestalten  
0862/XXI  
Ö 4.5  
City-Trees für Reinickendorf  
0917/XXI  
Ö 4.6  
Nachhaltigen Tourismus in Reinickendorf stärken  
0920/XXI  
Ö 4.7  
Vermüllung hinter dem BSR-Recyclinghof beenden  
Enthält Anlagen
0989/XXI  
Ö 4.8  
Parkanlage in Reinickendorf-Ost zwischen S-Bahnhof Schönholz und der Kreuzung Seebeckstraße/Sommerstraße besser ausleuchten  
0994/XXI  
Ö 4.9  
Kampf dem illegalen Müll in Reinickendorf  
0999/XXI  
Ö 4.10  
Namensgebungsprozess für den Waidmannsluster Bahnhofsvorplatz  
1047/XXI  
Ö 4.11  
Gedenkstelle für Herbert Bauer erneuern  
Enthält Anlagen
1050/XXI  
Ö 4.12  
Gedenkstele für den Reinickendorfer Maler Max Grunwald
1090/XXI  
Ö 4.13  
Neuer Spielplatz für den Meller Bogen  
1093/XXI  
Ö 4.14  
Informationssteele Max-Beckmann-Platz herrichten  
Enthält Anlagen
1104/XXI  
Ö 4.15  
Instandsetzung und Reinigung der historischen Laternen an der Greenwichpromenade in Tegel  
Enthält Anlagen
1106/XXI  
Ö 4.16  
Erhalt des Bolzplatzes in Konradshöhe  
1107/XXI  
Ö 4.17  
Rote Bank "Gewalt gegen Frauen und Mädchen" aufstellen  
1112/XXI  
Ö 4.18  
Toilette für Menschen mit komplexer Behinderung in Reinickendorf einrichten
Enthält Anlagen
1118/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht - ggf. in Zusammenarbeit mit der Stiftung Leben pur - in Reinickendorf eine bezirkseigene, öffentlich zugängliche Toilette für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen einzurichten.

Um den Bedürfnissen dieser Menschen gerecht zu werden, soll die Toilette über die DIN 18040 (barrierefreies Bauen) hinaus mit einer höhenverstellbaren Bank/Pflegeliege, einem elektrischen Personenlifter und einem höhenverstellbaren Waschbecken ausgestattet werden. In Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen soll ein geeigneter Standort, aus Kostengründen vorrangig zur Umrüstung einer vorhandenen Toilette, gefunden werden.

   
    11.07.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht - ggf. in Zusammenarbeit mit der Stiftung Leben pur - in Reinickendorf eine bezirkseigene, öffentlich zugängliche Toilette für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen einzurichten.

Um den Bedürfnissen dieser Menschen gerecht zu werden, soll die Toilette über die DIN 18040 (barrierefreies Bauen) hinaus mit einer höhenverstellbaren Bank/Pflegeliege, einem elektrischen Personenlifter und einem höhenverstellbaren Waschbecken ausgestattet werden. In Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen soll ein geeigneter Standort, aus Kostengründen vorrangig zur Umrüstung einer vorhandenen Toilette, gefunden werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung und ggf. in Zusammenarbeit mit der Stiftung Leben pur - in Reinickendorf eine bezirkseigene, öffentliche Toilette für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen einzurichten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    20.09.2023 - Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
    Ö 4.18 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht - ggf. in Zusammenarbeit mit der Stiftung Leben pur - in Reinickendorf eine bezirkseigene, öffentlich zugängliche Toilette für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen einzurichten.

Um den Bedürfnissen dieser Menschen gerecht zu werden, soll die Toilette über die DIN 18040 (barrierefreies Bauen) hinaus mit einer höhenverstellbaren Bank/Pflegeliege, einem elektrischen Personenlifter und einem höhenverstellbaren Waschbecken ausgestattet werden. In Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen soll ein geeigneter Standort, aus Kostengründen vorrangig zur Umrüstung einer vorhandenen Toilette, gefunden werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung und ggf. in Zusammenarbeit mit der Stiftung Leben pur - in Reinickendorf eine bezirkseigene, öffentliche Toilette für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen einzurichten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

Ö 4.19  
Beschilderung der neuen Anlage der Berliner Wasserbetriebe an der Bernauer Straße im OT Saatwinkel  
Enthält Anlagen
1120/XXI  
Ö 4.20  
CO² mindern, Straßenbäume retten  
1147/XXI  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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