Auszug - Toilette für Menschen mit komplexer Behinderung in Reinickendorf einrichten  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur
TOP: Ö 4.18
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Umwelt, Grünflächen und Natur Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 20.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1118/XXI Toilette für Menschen mit komplexer Behinderung in Reinickendorf einrichten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Collé, Gilbert / Rudloff, Sascha / Teller, Klaus / Käber, Marco - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht - ggf. in Zusammenarbeit mit der Stiftung Leben pur - in Reinickendorf eine bezirkseigene, öffentlich zugängliche Toilette für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen einzurichten.

Um den Bedürfnissen dieser Menschen gerecht zu werden, soll die Toilette über die DIN 18040 (barrierefreies Bauen) hinaus mit einer höhenverstellbaren Bank/Pflegeliege, einem elektrischen Personenlifter und einem höhenverstellbaren Waschbecken ausgestattet werden. In Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen soll ein geeigneter Standort, aus Kostengründen vorrangig zur Umrüstung einer vorhandenen Toilette, gefunden werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung und ggf. in Zusammenarbeit mit der Stiftung Leben pur - in Reinickendorf eine bezirkseigene, öffentliche Toilette für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen einzurichten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

  
 

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