Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Teilhabe  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Teilhabe
Gremium: Ausschuss für Soziales und Teilhabe
Datum: Di, 03.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:28 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung (liegt nicht vor)      
Ö 3     Besprechungspunkt      
Ö 3.1  
Klärung einer möglichen Analogie von Patientenfürsprechern in Reinickendorf Pflegeheimen: dazu die Patientenbeauftragte des Landes Berlin Frau Ursula Gaedigk und Leiter der Abteilung Pflege in der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege undGleichstellung Donald Ilte      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Bewohnerbeirat bzw. Fürsprecher in Reinickendorfer Pflegeeinrichtungen  
0793/XXI  
Ö 4.2  
Ehrenamtliche Patientenfürsprecher auch in Pflegeheimen einsetzen  
0707/XXI  
Ö 4.3  
Unabhängige Schlichtungsstelle beim JobCenter Reinickendorf einrichten  
0883/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine unabhängige Schlichtungsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger bei Unklarheiten und Schwierigkeiten mit dem JobCenter Reinickendorf einzurichten.

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.9 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine unabhängige Schlichtungsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger bei Unklarheiten und Schwierigkeiten mit dem JobCenter Reinickendorf einzurichten.

 

(Gemäß Konsensliste) Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Teilhabe
   
    03.01.2023 - Ausschuss für Soziales und Teilhabe
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine unabhängige Schlichtungsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger bei Unklarheiten und Schwierigkeiten mit dem JobCenter Reinickendorf einzurichten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  dagegen: 6 (CDU/AfD)  Enthaltung: 0
   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.35 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine unabhängige Schlichtungsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger bei Unklarheiten und Schwierigkeiten mit dem JobCenter Reinickendorf einzurichten.

 

Gemäß Konsensliste Annahme
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang