Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Öffnung des geplanten Schulcampus ins Schumacher-Quartier  
3313/XX  
Ö 3.2  
Umbenennung der Walderseestraße in Arthur-Stadthagen-Straße  
3485/XX  
Ö 3.3  
Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf  
0106/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das zu erstellende Verkehrskonzept für die Bebauung der Pankower Elisabethaue berücksichtigt, keine Reinickendorfer Straßen durch die neu entstehenden Verkehre zusätzlich zu belasten.

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.11 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das zu erstellende Verkehrskonzept für die Bebauung der Pankower Elisabethaue berücksichtigt, keine Reinickendorfer Straßen durch die neu entstehenden Verkehre zusätzlich zu belasten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung) an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Mitberatung)

   
    26.04.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    28.06.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    23.08.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das zu erstellende Verkehrskonzept für die Bebauung der Pankower Elisabethaue berücksichtigt, keine Reinickendorfer Straßen durch die neu entstehenden Verkehre zusätzlich zu belasten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (CDU)  dagegen: 9 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 1 (AfD)

   
    17.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.4 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    18.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Vertagung

   
    15.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.3 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das zu erstellende Verkehrskonzept für die Bebauung der Pankower Elisabethaue berücksichtigt, keine Reinickendorfer Straßen durch die neu entstehenden Verkehre zusätzlich zu belasten.

 

Von der antragstellenden Fraktion (CDU) zurückgezogen.

Ö 3.4  
Fahrradparkhaus am U-Bahnhof Kurt-Schumacher-Platz  
0313/XXI  
Ö 3.5  
Nachnutzung TXL -Bedarfe für den organisierten Sport I  
0661/XXI  
Ö 3.6  
Nachnutzung TXL -Bedarfe für den organisierten Sport II  
Enthält Anlagen
0663/XXI  
Ö 3.7  
Epensteinplatz gestalterisch aufwerten  
Enthält Anlagen
0764/XXI  
Ö 3.8  
Milieuschutzgebiet in Reinickendorf-Ost zügig ausweiten!  
0810/XXI  
Ö 3.9  
Wasserkran am Güterbahnhof Reinickendorf als technisches Denkmal bewahren  
0559/XXI  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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