Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 13.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 11. Sitzung vom 30.08.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sportplatz Uranusweg - Tartanplatz neben Umkleidegebäude sanieren  
0133/XXI  
Ö 3.2  
Sport frei - unfallfrei: Sportplatz Poloplatz wieder instand setzen
0329/XXI  
Ö 3.3  
Warnsirenen für Reinickendorf
0503/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport für die schnellstmögliche Installierung von Warnsirenen in Reinickendorf einzusetzen.

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 15.7 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport für die schnellstmögliche Installierung von Warnsirenen in Reinickendorf einzusetzen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Mitberatung)

   
    01.09.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport für die Installierung von Warnsirenen in Reinickendorf einzusetzen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    13.10.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport für die schnellstmögliche Installierung von Warnsirenen in Reinickendorf einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport für die Installierung von Warnsirenen in Reinickendorf einzusetzen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport für die schnellstmögliche Installierung von Warnsirenen in Reinickendorf einzusetzen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.4  
City-Toilettenschlüssel für den allgemeinen Ordnungsdienst (AOD)  
0553/XXI  
Ö 3.5  
Frühzeitige Förderung von Führungskräften im Bezirksamt  
0681/XXI  
Ö 3.6  
Pilotprojekt "Bürohunde" im Bezirksamt Reinickendorf umsetzen  
0688/XXI  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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