Drucksache - 0503/XXI  

 
 
Betreff: Warnsirenen für Reinickendorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Trappe, Detlef / Schulz, Marvin - CDU-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
15.06.2022 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Schule und Facility Management Mitberatung
30.06.2022 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management (Sitzung abgesagt!!!!)      
01.09.2022 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften Federführung
13.10.2022 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
09.11.2022 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:

 

Am 21. März hat die Senatsinnenverwaltung mitgeteilt, dass bis zu 400 Sirenen zur Warnung vor Katastrophen wieder in Berlin aufgestellt werden. Zuerst seien sie für die Innenstadt in dicht bewohnten und von Touristen besuchten Gegenden geplant, teilte die Senatsinnenverwaltung mit. Derzeit würden die ersten Standorte für Sirenen auf Verwaltungsgebäuden bestimmt. Aus einem entsprechenden Förderprogramm des Bundes erhält Berlin 4,5 Millionen Euro.

Ein bundesweiter Warntag hatte 2020 teils große Lücken im bundesweiten Frühwarnsystem aufgedeckt. Das Bundesinnenministerium sprach danach von einem "Fehlschlag", viele Menschen haben die zentral gesteuerte Test-Warnungen zu spät erreicht.

In Berlin sind Sirenen als Ergänzung für andere Warnungen gedacht. Gewarnt wird auch über Smartphone-Apps wie "Nina" und "Katwarn". Die Flutkatastrophe im Westen Deutschlands im Juli 2021 und der aktuelle Krieg in der Ukraine, belegen die Wichtigkeit und die Notwendigkeit einer schnellen Umsetzung.

ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport für die schnellstmögliche Installierung von Warnsirenen in Reinickendorf einzusetzen.

Anlage/n:

 

  
 

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