| |
| Bezeichnung: |
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften |
| Gremium: |
Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften |
| Datum: |
Do, 13.10.2022 |
Status: |
öffentlich |
| Zeit: |
17:00 - 17:55 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
| Raum: |
BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau), |
| Ort: |
Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin |
| Zusatz: |
Es wird empfohlen, eine Maske zu tragen.
Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten.
Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette. |
|
|
|
| TOP |
|
 |
Betreff |
Drucksache |
|
| Ö 1 |
|
|
 |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
|
Genehmigung der Niederschriften der 11. Sitzung vom 30.08.2022 |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
|
Beratung von Drucksachen |
|
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
|
Sportplatz Uranusweg - Tartanplatz neben Umkleidegebäude sanieren |
|
|
0133/XXI |
|
| Ö 3.2 |
|
|
|
Sport frei - unfallfrei: Sportplatz Poloplatz wieder instand setzen |
 |
|
0329/XXI |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie der Sportplatz Schönfließer Straße (Poloplatz) in Frohnau wieder instand gesetzt werden kann, damit Trainings wieder gefahrlos möglich sind. In die Prüfung soll mit einfließen, wie oft der Sportplatz derzeit und zukünftig genutzt wird, und wie hoch die Kosten für eine Instandsetzung wären, sowie welche Priorität eine solche Maßnahme haben könnte. |
| |
|
| |
|
11.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 14.1 - überwiesen |
| |
|
BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie der Sportplatz Schönfließer Straße (Poloplatz) in Frohnau wieder instand gesetzt werden kann, damit Trainings wieder gefahrlos möglich sind. In die Prüfung soll mit einfließen, wie oft der Sportplatz derzeit und zukünftig genutzt wird, und wie hoch die Kosten für eine Instandsetzung wären, sowie welche Priorität eine solche Maßnahme haben könnte. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung), an den Ausschuss für Sport und an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur (Mitberatung) |
| |
|
| |
|
01.06.2022 - Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur |
| |
|
Ö 5.8 - vertagt |
| |
|
BeschlussBeschlussvorschlag: Einstimmige Vertagung |
| |
|
| |
|
30.06.2022 - Ausschuss für Sport |
| |
|
Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie der Sportplatz Schönfließer Straße (Poloplatz) in Frohnau wieder instand gesetzt werden kann, damit Trainings wieder gefahrlos möglich sind. In die Prüfung soll mit einfließen, wie oft der Sportplatz derzeit und zukünftig genutzt wird, und wie hoch die Kosten für eine Instandsetzung wären, sowie welche Priorität eine solche Maßnahme haben könnte. In folgender geänderter Fassung: Neue Überschrift: Sportplatz / Poloplatz Frohnau ertüchtigen. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie der Sportplatz Schönfließer Straße (Poloplatz) in Frohnau ertüchtigt werden kann (Laufbahn), damit die Trainings in Zukunft den aktuellen Standards entsprechend stattfinden können. In die Prüfung soll mit einfließen, wie oft der Sportplatz derzeit und zukünftig genutzt wird, und wie hoch die Kosten für eine Instandsetzung wären, sowie welche Priorität eine solche Maßnahme haben könnte. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
07.09.2022 - Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur |
| |
|
Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie der Sportplatz Schönfließer Straße (Poloplatz) in Frohnau wieder instand gesetzt werden kann, damit Trainings wieder gefahrlos möglich sind. In die Prüfung soll mit einfließen, wie oft der Sportplatz derzeit und zukünftig genutzt wird, und wie hoch die Kosten für eine Instandsetzung wären, sowie welche Priorität eine solche Maßnahme haben könnte. in folgender geänderter Fassung: Neue Überschrift: Sportplatz / Poloplatz Frohnau ertüchtigen Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie der Sportplatz Schönfließer Straße (Poloplatz) in Frohnau ertüchtigt werden kann (Laufbahn), damit die Trainings in Zukunft den aktuellen Standards entsprechend stattfinden können. In die Prüfung soll mit einfließen, wie oft der Sportplatz derzeit und zukünftig genutzt wird, und wie hoch die Kosten für eine Instandsetzung wären, sowie welche Priorität eine solche Maßnahme haben könnte. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
13.10.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften |
| |
|
Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie der Sportplatz Schönfließer Straße (Poloplatz) in Frohnau wieder instand gesetzt werden kann, damit Trainings wieder gefahrlos möglich sind. In die Prüfung soll mit einfließen, wie oft der Sportplatz derzeit und zukünftig genutzt wird, und wie hoch die Kosten für eine Instandsetzung wären, sowie welche Priorität eine solche Maßnahme haben könnte. in folgender geänderter Fassung: Neue Überschrift: Sportplatz / Poloplatz Frohnau ertüchtigen Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie der Sportplatz Schönfließer Straße (Poloplatz) in Frohnau ertüchtigt werden kann (Laufbahn), damit die Trainings in Zukunft den aktuellen Standards entsprechend stattfinden können. In die Prüfung soll mit einfließen, wie oft der Sportplatz derzeit und zukünftig genutzt wird, und wie hoch die Kosten für eine Instandsetzung wären, sowie welche Priorität eine solche Maßnahme haben könnte. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 11.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
| |
|
BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie der Sportplatz Schönfließer Straße (Poloplatz) in Frohnau wieder instand gesetzt werden kann, damit Trainings wieder gefahrlos möglich sind. In die Prüfung soll mit einfließen, wie oft der Sportplatz derzeit und zukünftig genutzt wird, und wie hoch die Kosten für eine Instandsetzung wären, sowie welche Priorität eine solche Maßnahme haben könnte. in folgender geänderter Fassung: Neue Überschrift: Sportplatz / Poloplatz Frohnau ertüchtigen Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie der Sportplatz Schönfließer Straße (Poloplatz) in Frohnau ertüchtigt werden kann (Laufbahn), damit die Trainings in Zukunft den aktuellen Standards entsprechend stattfinden können. In die Prüfung soll mit einfließen, wie oft der Sportplatz derzeit und zukünftig genutzt wird, und wie hoch die Kosten für eine Instandsetzung wären, sowie welche Priorität eine solche Maßnahme haben könnte. anzunehmen. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.3 |
|
|
|
Warnsirenen für Reinickendorf |
|
|
0503/XXI |
|
| Ö 3.4 |
|
|
|
City-Toilettenschlüssel für den allgemeinen Ordnungsdienst (AOD) |
|
|
0553/XXI |
|
| Ö 3.5 |
|
|
|
Frühzeitige Förderung von Führungskräften im Bezirksamt |
|
|
0681/XXI |
|
| Ö 3.6 |
|
|
|
Pilotprojekt "Bürohunde" im Bezirksamt Reinickendorf umsetzen |
|
|
0688/XXI |
|
| Ö 4 |
|
|
|
Bericht aus dem Bezirksamt |
|
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
DGS
Leichte Sprache
