Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Facility Management
Gremium: Ausschuss für Schule und Facility Management
Datum: Do, 02.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 5.5.22      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Stärkung von nichtdeutschen Erstsprachen (Muttersprachen) in der Grundschule  
0019/XXI  
Ö 3.2  
Solarenergieziel in Reinickendorf zügig umsetzen  
0218/XXI  
Ö 3.3  
Förderkonzept für Grundschüler  
0267/XXI  
Ö 3.4  
Stärkung der Eigenverantwortlichkeit und Flexibilität der Schulen dauerhaft sichern  
0436/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den „Verfügungsfonds“ in der Höhe des Jahres 2021 für die Schulen dauerhaft beizubehalten, um eine erhebliche Beeinträchtigung der schulischen Arbeit zu verhindern und die Fortführung von bewährten Angeboten in den Schulen zu sichern. 

   
    11.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 15.20 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den „Verfügungsfonds“ in der Höhe des Jahres 2021 für die Schulen dauerhaft beizubehalten, um eine erhebliche Beeinträchtigung der schulischen Arbeit zu verhindern und die Fortführung von bewährten Angeboten in den Schulen zu sichern. 

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Schule und Facility Management

   
    02.06.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den „Verfügungsfonds“ in der Höhe des Jahres 2021 für die Schulen dauerhaft beizubehalten, um eine erhebliche Beeinträchtigung der schulischen Arbeit zu verhindern und die Fortführung von bewährten Angeboten in den Schulen zu sichern.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU/AfD/Linke)  dagegen: 8 (SPD/B90/Grüne/FDP)  Enthaltung: 0

   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.26 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den „Verfügungsfonds“ in der Höhe des Jahres 2021 für die Schulen dauerhaft beizubehalten, um eine erhebliche Beeinträchtigung der schulischen Arbeit zu verhindern und die Fortführung von bewährten Angeboten in den Schulen zu sichern. 

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 3.5  
(Vorbehaltlich einer Beschlussfassung durch den mitberatenden Ausschuss) Keine Solarpaneele aus Zwangsarbeit  
0422/XXI  
Ö 4  
Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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