Tagesordnung - Sitzung abgesagt! 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: Sitzung abgesagt! 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
Datum: Mi, 30.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung vom 02.03.2022 (wird noch versendet)      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1     Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers      
Ö 3.2     Wahl eines/einer Vorsitzenden (Briefwahl)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Beleuchtung für Tegeler Wahrzeichen an der Greenwichpromenade  
0103/XXI  
Ö 4.2     Klimagerechtigkeitsrat für Reinickendorf  
0185/XXI  
Ö 4.3     Errichtung von Parkbänken Klötzesteig/Ecke Wittenauer Straße  
0216/XXI  
Ö 4.4     Klimaschutzvorbehalt  
0217/XXI  
Ö 4.5     Solarenergieziel in Reinickendorf zügig umsetzen  
0218/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht das Solarenergiegesetz zügig umzusetzen und auf bezirkseigenen Dächern alle Voraussetzungen zu schaffen, damit diese für Solarenergie nutzbar gemacht werden können.

   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht das Solarenergiegesetz zügig umzusetzen und auf bezirkseigenen Dächern alle Voraussetzungen zu schaffen, damit diese für Solarenergie nutzbar gemacht werden können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Federführung) und an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur (Mitberatung)

   
    04.05.2022 - Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht das Solarenergiegesetz zügig umzusetzen und auf bezirkseigenen Dächern alle Voraussetzungen zu schaffen, damit diese für Solarenergie nutzbar gemacht werden können.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 (SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 5 (CDU)

   
    02.06.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht das Solarenergiegesetz zügig umzusetzen und auf bezirkseigenen Dächern alle Voraussetzungen zu schaffen, damit diese für Solarenergie nutzbar gemacht werden können.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 (SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 5 (CDU)

   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht das Solarenergiegesetz zügig umzusetzen und auf bezirkseigenen Dächern alle Voraussetzungen zu schaffen, damit diese für Solarenergie nutzbar gemacht werden können.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 4.6     Rettungsringe am Schäfersee  
0226/XXI  
Ö 4.7     Öffentliche Toilette im Dorfkern Lübars "begrünen"  
0236/XXI  
Ö 4.8     Strandbad Tegel - Mehr Fahrradabstellanlagen zur Verfügung stellen  
2193/XX-01  
Ö 4.9     Erarbeitung eines Konzeptes zur Anpassung Reinickendorfs an en Klimawandel  
3301/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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