Tagesordnung - Sitzung abgesagt! 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: Sitzung abgesagt! 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
Datum: Mi, 30.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 821 7255 4579 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung vom 02.03.2022 (wird noch versendet)      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1     Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers      
Ö 3.2     Wahl eines/einer Vorsitzenden (Briefwahl)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Beleuchtung für Tegeler Wahrzeichen an der Greenwichpromenade  
0103/XXI  
Ö 4.2     Klimagerechtigkeitsrat für Reinickendorf  
0185/XXI  
Ö 4.3     Errichtung von Parkbänken Klötzesteig/Ecke Wittenauer Straße  
0216/XXI  
Ö 4.4     Klimaschutzvorbehalt  
0217/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Klimaschutzvorbehalt bei allen bezirklichen Maßnahmen und Vorhaben einzuführen. Dafür wird bei der bezirklichen Klimaschutzbeauftragten eine Klimaleitstelle etabliert und schrittweise mit Personal untersetzt, die alle Entscheidungen begleitet, deren Auswirkungen auf das Klima prüft, Empfehlungen abgibt und bei Bedarf klimafreundlichere Alternativen vorschlägt – mit dem Ziel, neue, zusätzliche klimaschädliche Emissionen weitgehend zu vermeiden und bestehende zu reduzieren.

   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Klimaschutzvorbehalt bei allen bezirklichen Maßnahmen und Vorhaben einzuführen. Dafür wird bei der bezirklichen Klimaschutzbeauftragten eine Klimaleitstelle etabliert und schrittweise mit Personal untersetzt, die alle Entscheidungen begleitet, deren Auswirkungen auf das Klima prüft, Empfehlungen abgibt und bei Bedarf klimafreundlichere Alternativen vorschlägt mit dem Ziel, neue, zusätzliche klimaschädliche Emissionen weitgehend zu vermeiden und bestehende zu reduzieren.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur (Mitberatung)

   
    04.05.2022 - Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

   
    01.06.2022 - Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Klimaschutzvorbehalt bei allen bezirklichen Maßnahmen und Vorhaben einzuführen. Dafür wird bei der bezirklichen Klimaschutzbeauftragten eine Klimaleitstelle etabliert und schrittweise mit Personal untersetzt, die alle Entscheidungen begleitet, deren Auswirkungen auf das Klima prüft, Empfehlungen abgibt und bei Bedarf klimafreundlichere Alternativen vorschlägt – mit dem Ziel, neue, zusätzliche klimaschädliche Emissionen weitgehend zu vermeiden und bestehende zu reduzieren.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  dagegen: 6 (CDU/AfD)  Enthaltung: 0

   
    30.08.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Klimaschutzvorbehalt bei allen bezirklichen Maßnahmen und Vorhaben einzuführen. Dafür wird bei der bezirklichen Klimaschutzbeauftragten eine Klimaleitstelle etabliert und schrittweise mit Personal untersetzt, die alle Entscheidungen begleitet, deren Auswirkungen auf das Klima prüft, Empfehlungen abgibt und bei Bedarf klimafreundlichere Alternativen vorschlägt – mit dem Ziel, neue, zusätzliche klimaschädliche Emissionen weitgehend zu vermeiden und bestehende zu reduzieren.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 (SPD/B90/Grüne /FDP/Linke)  dagegen: 5 (CDU/AfD)  Enthaltung: 0

   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.10 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Klimaschutzvorbehalt bei allen bezirklichen Maßnahmen und Vorhaben einzuführen. Dafür wird bei der bezirklichen Klimaschutzbeauftragten eine Klimaleitstelle etabliert und schrittweise mit Personal untersetzt, die alle Entscheidungen begleitet, deren Auswirkungen auf das Klima prüft, Empfehlungen abgibt und bei Bedarf klimafreundlichere Alternativen vorschlägt – mit dem Ziel, neue, zusätzliche klimaschädliche Emissionen weitgehend zu vermeiden und bestehende zu reduzieren.

 

Einstimmige Vertagung

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.11 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    15.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Klimaschutzvorbehalt bei allen bezirklichen Maßnahmen und Vorhaben einzuführen. Dafür wird bei der bezirklichen Klimaschutzbeauftragten eine Klimaleitstelle etabliert und schrittweise mit Personal untersetzt, die alle Entscheidungen begleitet, deren Auswirkungen auf das Klima prüft, Empfehlungen abgibt und bei Bedarf klimafreundlichere Alternativen vorschlägt – mit dem Ziel, neue, zusätzliche klimaschädliche Emissionen weitgehend zu vermeiden und bestehende zu reduzieren.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: SPD/B90/Grüne/FDP/Linke  dagegen: CDU/AfD/Fr. Mirzo  Enthaltung: 0

Ö 4.5     Solarenergieziel in Reinickendorf zügig umsetzen  
0218/XXI  
Ö 4.6     Rettungsringe am Schäfersee  
0226/XXI  
Ö 4.7     Öffentliche Toilette im Dorfkern Lübars "begrünen"  
0236/XXI  
Ö 4.8     Strandbad Tegel - Mehr Fahrradabstellanlagen zur Verfügung stellen  
2193/XX-01  
Ö 4.9     Erarbeitung eines Konzeptes zur Anpassung Reinickendorfs an en Klimawandel  
3301/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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