Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung
Datum: Mi, 16.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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Anlagen:
Epl. 4100
Epl. 3360
Epl. 40 ff

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 27.01.2022      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung Organigramm Bereich Gesundheit      
Ö 3.2  
Haushaltsentwurf Bereich Gesundheit      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Gesund ohne Zwang  
0075/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass dieser Sorge trägt, dass es nicht zum Beschluss einer allgemeinen Impfpflicht kommt.

 

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 17.7 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass dieser Sorge trägt, dass es nicht zum Beschluss einer allgemeinen Impfpflicht kommt.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung

 

 

   
    16.02.2022 - Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass dieser Sorge trägt, dass es nicht zum Beschluss einer allgemeinen Impfpflicht kommt.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    11.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.17 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass dieser Sorge trägt, dass es nicht zum Beschluss einer allgemeinen Impfpflicht kommt.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (AfD/FrL)  dagegen: 47 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

Ö 4.2  
Pflegeeinrichtung und seniorengerechte Wohnungen auf dem KBoN-Gelände gemeinsam entwickeln
3314/XX  
Ö 5  
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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