Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 07.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Reinigungsklasse für Residenzstraße ändern  
3287/XX  
Ö 3.2  
Öffentliche Toilette in Lübars bspw. bei der Endhaltestelle des 222-Busses errichten!  
3320/XX  
Ö 3.3  
Verkehrsuntersuchung für den Bereich Lübars und Teile von Waidmannslust  
2957/XX  
Ö 3.4  
Ohne Sport noch mehr Not II  
3298/XX  
Ö 3.5  
Keine Rodung von über 100 gesunden Bäumen neben der Ruppiner Chaussee  
3302/XX  
Ö 3.6  
Ohne Sport noch mehr Not I  
3304/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung insbesondere für Kinder und Jugendliche in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Schulen und Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z. B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z. B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen.

   
    12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.27 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung insbesondere für Kinder und Jugendliche in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Schulen und Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z. B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z. B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung), an den Sportausschuss (Mitberatung), an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    03.06.2021 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung insbesondere für Kinder und Jugendliche in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Schulen und Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z. B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z. B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    08.06.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.11 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    15.06.2021 - Sportausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung insbesondere für Kinder und Jugendliche in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Schulen und Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z. B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z. B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.08.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.9 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung insbesondere für Kinder und Jugendliche in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Schulen und Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z. B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z. B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltungen: 0

   
    07.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.6 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung insbesondere für Kinder und Jugendliche in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Schulen und Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z. B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z. B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.48 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten zur Ausübung von sportlicher Betätigung insbesondere für Kinder und Jugendliche in Reinickendorf aktiv zu unterstützen. Deshalb fordern wir das Bezirksamt auf, Konzepte in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Schulen und Vereinen zu entwickeln, um Sport im Freien (z. B. in Parks oder Sportanlagen) und in Hallen mit angemessenen Hygienemaßnahmen (z. B. durch Antigen-Schnelltest vor Ort) umgehend und dauerhaft zu ermöglichen.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.7  
Instandsetzungsarbeiten an Spielgeräten  
3309/XX  
Ö 3.8  
Einrichtung eines Naturlehrpfades der auch zur sportlichen Ertüchtigung genutzt werden kann  
3351/XX  
Ö 3.9  
Verkehrssicherheit im Silberhammerweg und in den angrenzenden Straßen  
3075/XX  
Ö 3.10  
Eine öffentliche Toilette in Lübars bauen  
3286/XX  
Ö 3.11  
Wildschutzzaun Heiligensee  
3152/XX  
Ö 3.12  
Sicher Basketball spielen in der Mittelbruchzeile  
3364/XX  
Ö 3.13  
Zustand des Kienhorstparks  
3403/XX  
Ö 3.14  
Beschilderung im Tegeler Forst  
3406/XX  
Ö 3.15  
Erkennbarkeit von Spielplätzen  
3428/XX  
Ö 3.16  
mehr Mülleimer für den Zabel-Krüger-Damm  
3430/XX  
Ö 3.17  
Französische Straßenschilder in der Cité Foch erhalten  
3433/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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