Auszug - Verkehrsuntersuchung für den Bereich Lübars und Teile von Waidmannslust  

 
 
46. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 07.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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2957/XX Verkehrsuntersuchung für den Bereich Lübars und Teile von Waidmannslust
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Budweg, Angela - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

SPD Herr Collé erklärt den Antrag

BA Frau BzStR’in Schultze-Berndt spricht über den Antrag

FPD Herr Schmidt Antrag und erklärt sich

B90/Grüne Herr Rietz spricht zum Antrag

AfD Herr Mey spricht zum Antrag

SPD Herr Collé spricht zum Antrag

FDP Herr Schmidt spricht zum Antrag

AfD Herr Mey spricht zum Antrag

AfD Herr Wiedenhaupt spricht zum Antrag

B90/Grüne Herr Rietz spricht zum Antrag

CDU Frau Kühne-Sironski spricht zum Antrag

Linke Frau Kheir fragt nach

AfD Herr Mey erklärt seine Sichtweise

SPD Herr Collé erklärt seine Sichtweise

 

Änderung des Antrages: Ursprungsfassung: gleiche Abstimmung abgelehnt

Dringlichheit: Einstimmig abgestimmt

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, rechtzeitig vor der geplanten Reaktivierung des Alten Bernauer Heerweges (1. und 2. Bauabschnitt), eine Verkehrsuntersuchung durchzuführen und diese mit den zuständigen Stellen im Bezirksamt Pankow und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz abzustimmen.
Aufgabenstellung der Untersuchung ist das Berechnen von künftigen Verkehrsbeziehungen sowie der künftigen Be- und Entlastungen der vorhandenen und geplanten Wohngebiete. Weiter sind die Konsequenzen des vorgesehenen Straßenneu- und -ausbaus hinsichtlich Lärm, Luftschadstoffen sowie Eingriffen in Natur, Landschaft und Erholung aufzuzeigen. Die Ergebnisse der Untersuchung sind mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)  dagegen: 8 (CDU/AfD/FDP)  Enthaltung: 0

  
 

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