Auszug - Französische Straßenschilder in der Cité Foch erhalten  

 
 
46. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.17
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 07.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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3433/XX Französische Straßenschilder in der Cité Foch erhalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Senftleben, Mieke / Jahn, David - FDP-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

FDP Herr Schmidt begründet und stellt Antrag auf Empfehlung

BA Frau BzStRin Schultze-Berndt spricht dazu

SPD Herr Collé spricht dazu

AfD Herr Mey spricht dazu

Linke Frau Kheir spricht dazu

 

Dringlichkeit: Einstimmig dafür

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, um die traditionellen, französischen Straßenschilder in blauer Farbe in der Cité Foch auch nach Übertragung der Eigentumsrechte der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben an das Land Berlin bzw. den Bezirk Reinickendorf zu erhalten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

 
 

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