Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 17.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 82172554579 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-IDein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung vom 04.05.2021 und der 44. Sitzung vom 01.06.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Rallenweg 2/Sandhauser Str. 76
3338/XX  
Ö 3.2  
Freies Parken am ehemaligen Flughafen Tegel  
3015/XX  
Ö 3.3  
Spielplatz in Lübars einrichten  
3021/XX  
Ö 3.4  
Verkehrssicherheit im Silberhammerweg und in den angrenzenden Straßen  
3075/XX  
Ö 3.5  
Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm verbessern  
3078/XX  
Ö 3.6  
Tempo-30-Piktogramme im Öschelbronner Weg  
3134/XX  
Ö 3.7  
Fußweg am Waidmannsluster Damm von Randbewuchs befreien  
3137/XX  
Ö 3.8  
Wildschutzzaun Heiligensee  
3152/XX  
Ö 3.9  
Gut Platz nehmen in Reinickendorf-Ost  
3196/XX  
Ö 3.10  
Kennzeichnung der Ein- und Ausfahrten der Parkzonen in Frohnau und Hermsdorf  
3217/XX  
Ö 3.11  
Reinickendorf für den Klimawandel fit machen I - Freifläche vor der Jean-Krämer-Schule  
3232/XX  
Ö 3.12  
Reinickendorf für den Klimawandel fit machen II - Große Freifläche im Paul-Witte-Park  
3233/XX  
Ö 3.13  
Eine öffentliche Toilette in Lübars bauen  
3286/XX  
Ö 3.14  
Öffentliche Toilette in Lübars bspw. bei der Endhaltestelle des 222-Busses errichten!  
3320/XX  
Ö 3.15  
Reinigungsklasse für Residenzstraße ändern  
3287/XX  
Ö 3.16  
Verkehrsuntersuchung für den Bereich Lübars und Teile von Waidmannslust  
2957/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, rechtzeitig vor der geplanten Reaktivierung des Alten Bernauer Heerweges (1. und 2. Bauabschnitt), eine Verkehrsuntersuchung durchzuführen und diese mit den zuständigen Stellen im Bezirksamt Pankow und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz abzustimmen.
Aufgabenstellung der Untersuchung ist das Berechnen von künftigen Verkehrsbeziehungen sowie der künftigen Be- und Entlastungen der vorhandenen und geplanten Wohngebiete. Weiter sind die Konsequenzen des vorgesehenen Straßenneu- und -ausbaus hinsichtlich Lärm, Luftschadstoffen sowie Eingriffen in Natur, Landschaft und Erholung aufzuzeigen. Die Ergebnisse der Untersuchung sind mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren.

 

 

   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, rechtzeitig vor der geplanten Reaktivierung des Alten Bernauer Heerweges (1. und 2. Bauabschnitt), eine Verkehrsuntersuchung durchzuführen und diese mit den zuständigen Stellen im Bezirksamt Pankow und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz abzustimmen.
Aufgabenstellung der Untersuchung ist das Berechnen von künftigen Verkehrsbeziehungen sowie der künftigen Be- und Entlastungen der vorhandenen und geplanten Wohngebiete. Weiter sind die Konsequenzen des vorgesehenen Straßenneu- und -ausbaus hinsichtlich Lärm, Luftschadstoffen sowie Eingriffen in Natur, Landschaft und Erholung aufzuzeigen. Die Ergebnisse der Untersuchung sind mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung), an den Ausschussr Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    22.04.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.8 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, rechtzeitig vor der geplanten Reaktivierung des Alten Bernauer Heerweges (1. und 2. Bauabschnitt), eine Verkehrsuntersuchung durchzuführen und diese mit den zuständigen Stellen im Bezirksamt Pankow und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz abzustimmen.
Aufgabenstellung der Untersuchung ist das Berechnen von künftigen Verkehrsbeziehungen sowie der künftigen Be- und Entlastungen der vorhandenen und geplanten Wohngebiete. Weiter sind die Konsequenzen des vorgesehenen Straßenneu- und -ausbaus hinsichtlich Lärm, Luftschadstoffen sowie Eingriffen in Natur, Landschaft und Erholung aufzuzeigen. Die Ergebnisse der Untersuchung sind mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren.

Vertagung

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    30.04.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.10 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, rechtzeitig vor der geplanten Reaktivierung des Alten Bernauer Heerweges (1. und 2. Bauabschnitt), eine Verkehrsuntersuchung durchzuführen und diese mit den zuständigen Stellen im Bezirksamt Pankow und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz abzustimmen.
Aufgabenstellung der Untersuchung ist das Berechnen von künftigen Verkehrsbeziehungen sowie der künftigen Be- und Entlastungen der vorhandenen und geplanten Wohngebiete. Weiter sind die Konsequenzen des vorgesehenen Straßenneu- und -ausbaus hinsichtlich Lärm, Luftschadstoffen sowie Eingriffen in Natur, Landschaft und Erholung aufzuzeigen. Die Ergebnisse der Untersuchung sind mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/B90/Grüne/Linke)  dagegen: 7 (CDU/FDP)  Enthaltung: 2 (AfD)

   
    27.05.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.9 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, rechtzeitig vor der geplanten Reaktivierung des Alten Bernauer Heerweges (1. und 2. Bauabschnitt), eine Verkehrsuntersuchung durchzuführen und diese mit den zuständigen Stellen im Bezirksamt Pankow und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz abzustimmen.
Aufgabenstellung der Untersuchung ist das Berechnen von künftigen Verkehrsbeziehungen sowie der künftigen Be- und Entlastungen der vorhandenen und geplanten Wohngebiete. Weiter sind die Konsequenzen des vorgesehenen Straßenneu- und -ausbaus hinsichtlich Lärm, Luftschadstoffen sowie Eingriffen in Natur, Landschaft und Erholung aufzuzeigen. Die Ergebnisse der Untersuchung sind mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Linke)    dagegen: 7 (CDU/FDP)    Enthaltung: 2 (AfD)

   
    17.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.16 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, rechtzeitig vor der geplanten Reaktivierung des Alten Bernauer Heerweges (1. und 2. Bauabschnitt), eine Verkehrsuntersuchung durchzuführen und diese mit den zuständigen Stellen im Bezirksamt Pankow und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz abzustimmen.
Aufgabenstellung der Untersuchung ist das Berechnen von künftigen Verkehrsbeziehungen sowie der künftigen Be- und Entlastungen der vorhandenen und geplanten Wohngebiete. Weiter sind die Konsequenzen des vorgesehenen Straßenneu- und -ausbaus hinsichtlich Lärm, Luftschadstoffen sowie Eingriffen in Natur, Landschaft und Erholung aufzuzeigen. Die Ergebnisse der Untersuchung sind mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren.

einstimmige Vertagung

 

 

   
    07.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, rechtzeitig vor der geplanten Reaktivierung des Alten Bernauer Heerweges (1. und 2. Bauabschnitt), eine Verkehrsuntersuchung durchzuführen und diese mit den zuständigen Stellen im Bezirksamt Pankow und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz abzustimmen.
Aufgabenstellung der Untersuchung ist das Berechnen von künftigen Verkehrsbeziehungen sowie der künftigen Be- und Entlastungen der vorhandenen und geplanten Wohngebiete. Weiter sind die Konsequenzen des vorgesehenen Straßenneu- und -ausbaus hinsichtlich Lärm, Luftschadstoffen sowie Eingriffen in Natur, Landschaft und Erholung aufzuzeigen. Die Ergebnisse der Untersuchung sind mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)  dagegen: 8 (CDU/AfD/FDP)  Enthaltung: 0

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.43 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, rechtzeitig vor der geplanten Reaktivierung des Alten Bernauer Heerweges (1. und 2. Bauabschnitt), eine Verkehrsuntersuchung durchzuführen und diese mit den zuständigen Stellen im Bezirksamt Pankow und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz abzustimmen.
Aufgabenstellung der Untersuchung ist das Berechnen von künftigen Verkehrsbeziehungen sowie der künftigen Be- und Entlastungen der vorhandenen und geplanten Wohngebiete. Weiter sind die Konsequenzen des vorgesehenen Straßenneu- und -ausbaus hinsichtlich Lärm, Luftschadstoffen sowie Eingriffen in Natur, Landschaft und Erholung aufzuzeigen. Die Ergebnisse der Untersuchung sind mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren.

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen von B90/Grüne

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Senheimer Straße – Baumfällungen zur Zu- und Abfahrt der neuen Feuerwehr in Frohnau      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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