Auszug - Freies Parken am ehemaligen Flughafen Tegel  

 
 
45. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 17.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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3015/XX Freies Parken am ehemaligen Flughafen Tegel
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf/Schmiedel, Rino 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Herr Wiedenhaupt (AfD) begründet den Antrag.

Frau BzStR´in Schultze-Berndt spricht dazu.

Herr Rietz (B90/Grüne) spricht dazu.

Herr Huhn (CDU) spricht dazu.

 

Herr Wiedenhaupt (AfD): Antrag auf Erledigung

Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Wir empfehlen dem Bezirksamt sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, für die Dauer des Bestehens des Impfzentrums, freies Parken auf den Parkplätzen des ehemaligen Flughafens Tegel zu ermöglichen.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltungen: 0

 

 

  
 

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