Auszug - Tempo-30-Piktogramme im Öschelbronner Weg  

 
 
45. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 17.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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3134/XX Tempo-30-Piktogramme im Öschelbronner Weg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco / Budweg, Angela - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Herr Collé (SPD) begründet den Antrag.

Frau BzStR´in Schultze-Berndt erklärt den Sachverhalt.

Herr Mey (AfD) spricht dazu.

Herr Huhn (CDU) spricht dazu.

Frau Kühne-Sironski (CDU) spricht dazu.

 

Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Straße Öschelbronner Weg durch die Anbringung von Tempo-30-Piktogrammen an die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu erinnern.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/AfD/B90/Grüne)   dagegen: 6 (CDU)  Enthaltungen: 2 (FDP/Linke)

  
 

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