Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung vom 25.02.2021      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion B90/ Grüne: Naturnahe Umgestaltung der Kleinen Tongrube in Hermsdorf      
Ö 3.2  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Vorstellung der Pläne für die Entwicklung des Kurt-Schumacher-Platzes      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
"Reinickendorfer Solarkonferenz"  
2771/XX  
Ö 4.2  
Übernahme der Unterhaltung der zukünftigen Hochwasserschutzanlage im Bereich ehemaliger Mäckeritzgraben durch den Bezirk  
2817/XX  
Ö 4.3  
Hochwasserschutz in den Mäckeritzwiesen  
2821/XX  
Ö 4.4  
Naturschutzgebiet am Flughafensee und in der Tegeler Stadtheide ausweisen!  
2893/XX  
Ö 4.5  
Kiezfond II
2916/XX  
Ö 4.6  
Informationen über Hygienevorgaben des Landes Berlin
2774/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass in den Quartieren, wo die Förderprogramme Quartiersmanagement und Aktive Zentren etabliert sind,

Flugblätter mit Hinweisen der aktuellen Corona-Hygienevorgaben in Gaststätten, Restaurants, Kneipen, Cafés, Bars und Hotels verteilt werden. Die Verteilung soll über das Quartiersmanagement und Aktive Zentren gesteuert werden.

 

Zudem sollte auf der Website des Bezirksamtes unter dem Button "Coronavirus" die aktuellen Hygienevorgaben der Senatsverwaltung eingestellt werden.

 

 

   
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.15 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass in den Quartieren, wo die Förderprogramme Quartiersmanagement und Aktive Zentren etabliert sind,

Flugblätter mit Hinweisen der aktuellen Corona-Hygienevorgaben in Gaststätten, Restaurants, Kneipen, Cafés, Bars und Hotels verteilt werden. Die Verteilung soll über das Quartiersmanagement und Aktive Zentren gesteuert werden.

 

Zudem sollte auf der Website des Bezirksamtes unter dem Button "Coronavirus" die aktuellen Hygienevorgaben der Senatsverwaltung eingestellt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis

 

   
    08.12.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.01.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass in den Quartieren, wo die Förderprogramme Quartiersmanagement und Aktive Zentren etabliert sind, Flugblätter mit Hinweisen der aktuellen Corona-Hygienevorgaben in Gaststätten, Restaurants, Kneipen, Cafés, Bars und Hotels verteilt werden. Die Verteilung soll über das Quartiersmanagement und Aktive Zentren gesteuert werden.

 

Zudem sollte auf der Website des Bezirksamtes unter dem Button "Coronavirus" die aktuellen Hygienevorgaben der Senatsverwaltung eingestellt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass in den Quartieren, wo die Förderprogramme Quartiersmanagement und Aktive Zentren etabliert sind, mehrsprachige Flugblätter mit mündliche Hinweise der aktuellen Corona-Hygienevorgaben in Gaststätten, Restaurants, Kneipen, Cafés, Bars und Hotels verteilt werden. Die Verteilung soll über das Quartiersmanagement und Aktive Zentren gesteuert werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (CDU/AfD/B90/Grüne/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 5 (SPD/FDP)

   
    25.03.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.6 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    22.04.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    27.05.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - zurückgezogen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich dafür einzusetzen, dass in den Quartieren, wo die Förderprogramme Quartiersmanagement und Aktive Zentren etabliert sind,

Flugblätter mit Hinweisen der aktuellen Corona-Hygienevorgaben in Gaststätten, Restaurants, Kneipen, Cafés, Bars und Hotels verteilt werden. Die Verteilung soll über das Quartiersmanagement und Aktive Zentren gesteuert werden.

 

Zudem sollte auf der Website des Bezirksamtes unter dem Button "Coronavirus" die aktuellen Hygienevorgaben der Senatsverwaltung eingestellt werden.

 

Zurückgezogen

Ö 4.7  
Alliiertenmuseum Berlin-Tegel langfristig sichern  
2696/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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