Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 09.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 981 2494 6422 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung vom 09.02.2021      
Ö 3  
Pandemiebericht und Information über Brief der Amtsärzte      
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: "Zustände im Maßregelvollzug in Reinickendorf" (Gast: Herr Jurkschat)      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Hygienekonzepte für BVG und S-Bahn erstellen und umsetzen  
3045/XX  
Ö 5.2  
Erarbeitung eines Wegeleitsystems für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Innen- und Außenbereichen der Dienstgebäude des Bezirksamts Reinickendorf  
3062/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein inklusives Wegeleitsystem für Menschen ohne Behinderungen und für kognitiv eingeschränkte Personen, Sehbehinderte und Blinde Menschen im Außen- und Innenbereich der Dienstgebäude zu schaffen.

 

Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Indoor-Navigations-App "everGuide" (entwickelt vom Fraunhofer Institut Fokus) berücksichtigt werden kann.

   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein inklusives Wegeleitsystem für Menschen ohne Behinderungen und für kognitiv eingeschränkte Personen, Sehbehinderte und Blinde Menschen im Außen- und Innenbereich der Dienstgebäude zu schaffen.

 

Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Indoor-Navigations-App "everGuide" (entwickelt vom Fraunhofer Institut Fokus) berücksichtigt werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Bauausschuss (Mitberatung), an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) und an den Integrationsausschuss (Mitberatung).

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    02.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein inklusives Wegeleitsystem für Menschen ohne Behinderungen und für kognitiv eingeschränkte Personen, Sehbehinderte und Blinde Menschen im Außen- und Innenbereich der Dienstgebäude zu schaffen.

 

Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Indoor-Navigations-App "everGuide" (entwickelt vom Fraunhofer Institut Fokus) berücksichtigt werden kann.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU/AfD)    dagegen: 1 (Linke)    Enthaltung: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP)

   
    09.03.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.2 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein inklusives Wegeleitsystem für Menschen ohne Behinderungen und für kognitiv eingeschränkte Personen, Sehbehinderte und Blinde Menschen im Außen- und Innenbereich der Dienstgebäude zu schaffen.

 

Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Indoor-Navigations-App "everGuide" (entwickelt vom Fraunhofer Institut Fokus) berücksichtigt werden kann.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 1 (SPD)

   
    23.03.2021 - Integrationsausschuss
    Ö 3.4 - gegenstandslos
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein inklusives Wegeleitsystem für Menschen ohne Behinderungen und für kognitiv eingeschränkte Personen, Sehbehinderte und Blinde Menschen im Außen- und Innenbereich der Dienstgebäude zu schaffen.

 

Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Indoor-Navigations-App "everGuide" (entwickelt vom Fraunhofer Institut Fokus) berücksichtigt werden kann.

 

Der Integrationsausschuss erklärt sich für nicht zuständig.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein inklusives Wegeleitsystem für Menschen ohne Behinderungen und für kognitiv eingeschränkte Personen, Sehbehinderte und Blinde Menschen im Außen- und Innenbereich der Dienstgebäude zu schaffen.

 

Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Indoor-Navigations-App "everGuide" (entwickelt vom Fraunhofer Institut Fokus) berücksichtigt werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/Fraktionsloser    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    02.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.25 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/Fraktionsloser    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.21 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.19 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.12 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmige Vertagung

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.25 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.20 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein inklusives Wegeleitsystem für Menschen ohne Behinderungen und für kognitiv eingeschränkte Personen, Sehbehinderte und Blinde Menschen im Außen- und Innenbereich der Dienstgebäude zu schaffen.

 

Dabei soll geprüft werden, inwieweit die Indoor-Navigations-App "everGuide" (entwickelt vom Fraunhofer Institut Fokus) berücksichtigt werden kann.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD/FrL  dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke    Enthaltung: 0

Ö 5.3  
Hitzeaktionsplan  
2100/XX-01  
Ö 5.4  
Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle  
2815/XX-01  
Ö 5.5  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.01.2020 bis zum 31.12.2020  
Enthält Anlagen
3070/XX  
Ö 5.6  
Einschulungsuntersuchungen sicherstellen!  
3077/XX  
Ö 6     Besprechungspunkte      
Ö 6.1  
Auf Antrag der CDU Fraktion: Software Sormas X      
Ö 6.2  
Auf Antrag der CDU Fraktion: Gesundheitsamt im TV      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
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