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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung vom 05.01.2021 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Kein verpflichtend angeordneter autofreier Sonntag zur Kompensation von Heizstrahlern in der Gastronomie |
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2807/XX |
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Ö 3.2 |
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Bürgersteig in der Ruppiner Chaussee 289 |
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2956/XX |
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Ö 3.3 |
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Heidekrautbahn - Bahnübergangzuwegung auf Reinickendorfer Seite beim CVJM-Jugendheim im MV sicherstellen |
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2958/XX |
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Ö 3.4 |
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Reinickendorfer Walk of Sports |
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3020/XX |
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Ö 3.5 |
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Erarbeitung eines Wegeleitsystems für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Innen- und Außenbereichen der Dienstgebäude des Bezirksamts Reinickendorf |
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3062/XX |
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Ö 3.6 |
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Regenbogenfahne |
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3089/XX |
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Ö 3.7 |
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Verkehrssicherheit im Silberhammerweg und in den angrenzenden Straßen |
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3075/XX |
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Ö 3.8 |
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Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm verbessern |
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3078/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem darauffolgenden Abschnitt der Breitenbachstr. bis zur Miraustraße mit einem Parkverbot versehen wird, damit der dort baulich angelegte Radweg nicht zugeparkt wird. |
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10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.3 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem darauffolgenden Abschnitt der Breitenbachstr. bis zur Miraustraße mit einem Parkverbot versehen wird, damit der dort baulich angelegte Radweg nicht zugeparkt wird. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss
Abstimmungsergebnis
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02.03.2021 - Bauausschuss |
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Ö 3.8 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem darauffolgenden Abschnitt der Breitenbachstr. bis zur Miraustraße mit einem Parkverbot versehen wird, damit der dort baulich angelegte Radweg nicht zugeparkt wird. Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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04.05.2021 - Bauausschuss |
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Ö 4.6 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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01.06.2021 - Bauausschuss |
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Ö 4.11 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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17.08.2021 - Bauausschuss |
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Ö 3.5 - erledigt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem darauffolgenden Abschnitt der Breitenbachstr. bis zur Miraustraße mit einem Parkverbot versehen wird, damit der dort baulich angelegte Radweg nicht zugeparkt wird. Erledigung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltungen: 0
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08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.4 - erledigt |
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BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem darauffolgenden Abschnitt der Breitenbachstr. bis zur Miraustraße mit einem Parkverbot versehen wird, damit der dort baulich angelegte Radweg nicht zugeparkt wird. Gemäß Konsensliste Erledigung
Abstimmungsergebnis
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Ö 3.9 |
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Umweltverträgliche Ertüchtigung des Schwarzen Weges |
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3081/XX |
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Ö 3.10 |
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Die Beete der Greenwichpromenade sanieren - ein Aushängeschild Reinickendorfs erhalten |
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3084/XX |
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Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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