Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 02.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung vom 05.01.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Kein verpflichtend angeordneter autofreier Sonntag zur Kompensation von Heizstrahlern in der Gastronomie  
2807/XX  
Ö 3.2  
Bürgersteig in der Ruppiner Chaussee 289  
2956/XX  
Ö 3.3  
Heidekrautbahn - Bahnübergangzuwegung auf Reinickendorfer Seite beim CVJM-Jugendheim im MV sicherstellen  
2958/XX  
Ö 3.4  
Reinickendorfer Walk of Sports  
3020/XX  
Ö 3.5  
Erarbeitung eines Wegeleitsystems für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Innen- und Außenbereichen der Dienstgebäude des Bezirksamts Reinickendorf  
3062/XX  
Ö 3.6  
Regenbogenfahne  
3089/XX  
Ö 3.7  
Verkehrssicherheit im Silberhammerweg und in den angrenzenden Straßen  
3075/XX  
Ö 3.8  
Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm verbessern  
3078/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem darauffolgenden Abschnitt der Breitenbachstr. bis zur Miraustraße mit einem Parkverbot versehen wird, damit der dort baulich angelegte Radweg nicht zugeparkt wird.

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem darauffolgenden Abschnitt der Breitenbachstr. bis zur Miraustraße mit einem Parkverbot versehen wird, damit der dort baulich angelegte Radweg nicht zugeparkt wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

Abstimmungsergebnis

 

   
    02.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.8 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem darauffolgenden Abschnitt der Breitenbachstr. bis zur Miraustraße mit einem Parkverbot versehen wird, damit der dort baulich angelegte Radweg nicht zugeparkt wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    04.05.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.11 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    17.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem darauffolgenden Abschnitt der Breitenbachstr. bis zur Miraustraße mit einem Parkverbot versehen wird, damit der dort baulich angelegte Radweg nicht zugeparkt wird.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltungen: 0

 

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem darauffolgenden Abschnitt der Breitenbachstr. bis zur Miraustraße mit einem Parkverbot versehen wird, damit der dort baulich angelegte Radweg nicht zugeparkt wird.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.9  
Umweltverträgliche Ertüchtigung des Schwarzen Weges  
3081/XX  
Ö 3.10  
Die Beete der Greenwichpromenade sanieren - ein Aushängeschild Reinickendorfs erhalten  
3084/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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