Auszug - Regenbogenfahne  

 
 
42. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 02.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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3089/XX Regenbogenfahne
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Senftleben, Mieke / Radtke-Ruiz, Helena - FDP-Fraktion / Westerkamp, Klaus-Hinrich - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Lederle, Felix - Fraktion Die Linke 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Herr Schmidt (FDP) begründet den Antrag.

Frau Schultze-Berndt spricht zum Antrag.

Herr Fink (AfD) spricht dazu.

Herr Rietz (B90/ Grüne) spricht dazu.

Herr Collé (SPD) spricht dazu.

Herr Schönebeck (CDU) spricht dazu.

Herr Schmidt (FDP) spricht dazu.

Herr Wiedenhaupt (AfD) spricht dazu.

Frau Kheir (Linke) spricht dazu.

Herr Schönebeck (CDU) spricht dazu.

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, an den hoheitlichen Fahnenmasten die Regenbogenfahne während der Pride-Week an weiteren Standorten zu hissen:

 

-          Teichstraße

-          Lübener Weg

-          Nimrodstraße

 

Ebenfalls soll an den nicht-hoheitlichen Fahnenmasten des Bezirks die Regenbogenfahne während der gesamten Pride-Week an folgenden Standorten aufgehängt werden:

 

-          Karolinenstraße/ Am Tegeler Hafen

-          Kanonenplatz/Greenwichpromenade

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 8 (CDU/AfD)    Enthaltung: 0

  
 

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