Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 02.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung vom 05.01.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Kein verpflichtend angeordneter autofreier Sonntag zur Kompensation von Heizstrahlern in der Gastronomie  
2807/XX  
Ö 3.2  
Bürgersteig in der Ruppiner Chaussee 289  
2956/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation auf dem Bürgersteig vor der Ruppiner Chaussee 289 so zu gestalten, dass die Fußgänger nicht durch wendende oder auf den Bürgersteig auffahrende Kraftfahrzeuge gefährdet werden.

 

 

   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation auf dem Bürgersteig vor der Ruppiner Chaussee 289 so zu gestalten, dass die Fußnger nicht durch wendende oder auf den Bürgersteig auffahrende Kraftfahrzeuge gefährdet werden.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung)

 

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    06.01.2021 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation auf dem Bürgersteig vor der Ruppiner Chaussee 289 so zu gestalten, dass die Fußnger nicht durch wendende oder auf den Bürgersteig auffahrende Kraftfahrzeuge gefährdet werden.

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    02.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation auf dem Bürgersteig vor der Ruppiner Chaussee 289 so zu gestalten, dass die Fußnger nicht durch wendende oder auf den Bürgersteig auffahrende Kraftfahrzeuge gefährdet werden.

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    04.05.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation auf dem Bürgersteig vor der Ruppiner Chaussee 289 so zu gestalten, dass die Fußnger nicht durch wendende oder auf den Bürgersteig auffahrende Kraftfahrzeuge gefährdet werden.

Ablehnung

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 7 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.31 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.24 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmige Vertagung

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.23 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Situation auf dem Bürgersteig vor der Ruppiner Chaussee 289 so zu gestalten, dass die Fußnger nicht durch wendende oder auf den Bürgersteig auffahrende Kraftfahrzeuge gefährdet werden.

Gemäß Konsensliste zurückgezogen

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.3  
Heidekrautbahn - Bahnübergangzuwegung auf Reinickendorfer Seite beim CVJM-Jugendheim im MV sicherstellen  
2958/XX  
Ö 3.4  
Reinickendorfer Walk of Sports  
3020/XX  
Ö 3.5  
Erarbeitung eines Wegeleitsystems für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Innen- und Außenbereichen der Dienstgebäude des Bezirksamts Reinickendorf  
3062/XX  
Ö 3.6  
Regenbogenfahne  
3089/XX  
Ö 3.7  
Verkehrssicherheit im Silberhammerweg und in den angrenzenden Straßen  
3075/XX  
Ö 3.8  
Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm verbessern  
3078/XX  
Ö 3.9  
Umweltverträgliche Ertüchtigung des Schwarzen Weges  
3081/XX  
Ö 3.10  
Die Beete der Greenwichpromenade sanieren - ein Aushängeschild Reinickendorfs erhalten  
3084/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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