Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Fr, 12.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 15:01 - 17:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Untersuchungsgebiet Radschnellverbindungen 2 und 10 - Ergebnisse Machbarkeitsstudie der infraVelo GmbH vom 9.10.2020      
Ö 3     Beratung von vertagten Drucksachen aus der Sitzung vom 11.03.2021      
Ö 3.1  
Mehr Verkehrssicherheit im Waldseeweg  
3074/XX  
Ö 3.2  
Solidarische Teilung der Verkehrsbelastung des Waldseeviertels  
3082/XX  
Ö 3.3  
Verkehr im Waldseeviertel nachhaltig entlasten  
3125/XX  
Ö 3.4  
Runder Tisch für das Waldseeviertel  
3126/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen runden Tisch für eine Entspannung der Verkehrssituation im Waldseeviertel einzurichten. Dazu sollen Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes Reinickendorf, des Berliner Senats, der Gemeinden Glienicke, des Landeskreises Oberhavel, dem Land Brandenburg, den Bürgerinitiativen Waldseeviertel und Offene Nachbarschaft sowie die Fraktionen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung, des Gemeinderats Glienicke und des Kreisrats Oberhavel eingeladen werden. Für die Moderation soll das Kommunale Nachbarschaftsforum angefragt werden.

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen runden Tisch für eine Entspannung der Verkehrssituation im Waldseeviertel einzurichten. Dazu sollen Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes Reinickendorf, des Berliner Senats, der Gemeinden Glienicke, des Landeskreises Oberhavel, dem Land Brandenburg, den Bürgerinitiativen Waldseeviertel und Offene Nachbarschaft sowie die Fraktionen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung, des Gemeinderats Glienicke und des Kreisrats Oberhavel eingeladen werden. Für die Moderation soll das Kommunale Nachbarschaftsforum angefragt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    11.03.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.6 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.03.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen runden Tisch für eine Entspannung der Verkehrssituation im Waldseeviertel einzurichten. Dazu sollen Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes Reinickendorf, des Berliner Senats, der Gemeinden Glienicke, des Landeskreises Oberhavel, dem Land Brandenburg, den Bürgerinitiativen Waldseeviertel und Offene Nachbarschaft sowie die Fraktionen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung, des Gemeinderats Glienicke und des Kreisrats Oberhavel eingeladen werden. Für die Moderation soll das Kommunale Nachbarschaftsforum angefragt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei einer geeigneten Organisation, wie z.B. beim kommunalen Nachbarschaftsforum, einen runden Tisch für eine Entspannung der Verkehrssituation im Waldseeviertel zu initiieren. Dazu sollen Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes Reinickendorf, des Berliner Senats, der Gemeinden Glienicke, des Landeskreises Oberhavel, dem Land Brandenburg, den bekannten Bürgerinitiativen sowie die Fraktionen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung, des Gemeinderats Glienicke und des Kreisrats Oberhavel eingeladen werden. Für die Moderation soll das Kommunale Nachbarschaftsforum angefragt werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei einer geeigneten Organisation, wie z.B. beim kommunalen Nachbarschaftsforum, einen runden Tisch für eine Entspannung der Verkehrssituation im Waldseeviertel zu initiieren. Dazu sollen Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes Reinickendorf, des Berliner Senats, der Gemeinden Glienicke, des Landeskreises Oberhavel, dem Land Brandenburg, den bekannten Bürgerinitiativen sowie die Fraktionen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung, des Gemeinderats Glienicke und des Kreisrats Oberhavel eingeladen werden. Für die Moderation soll das Kommunale Nachbarschaftsforum angefragt werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kein Radweg durch Alt-Tegel  
2963/XX  
Ö 4.2  
Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer  
2686/XX  
Ö 4.3  
Fahrradverbindung Reinickendorf - Charlottenburg  
2769/XX  
Ö 4.4  
Parksuchverkehr in Tegel verringern  
1003/XX-01  
Ö 4.5  
Mehr Parkplätze für Tegel  
2962/XX  
Ö 4.6  
Halteverbot Neheimer Straße 8 Zufahrt zu Nahkauf vor die Einfahrt verlegen  
2695/XX  
Ö 4.7  
Ladestationen für Elektroautos im Märkischen Viertel  
2763/XX  
Ö 4.8  
Entlastung während BAB- und U-Bahnbaus  
2810/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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