Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses

Bezeichnung:	45. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium:	Verkehrsausschuss
Datum:	Fr, 12.03.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	15:01 - 17:22	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Videokonferenz
Ort:
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TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Untersuchungsgebiet Radschnellverbindungen 2 und 10 - Ergebnisse Machbarkeitsstudie der infraVelo GmbH vom 9.10.2020
Ö 3		Beratung von vertagten Drucksachen aus der Sitzung vom 11.03.2021
Ö 3.1		Mehr Verkehrssicherheit im Waldseeweg	3074/XX
Ö 3.2		Solidarische Teilung der Verkehrsbelastung des Waldseeviertels	3082/XX
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schildower Straße in Hermsdorf von der Berliner Straße (B 96) bis zur Stadtgrenze als Einbahnstraße – Fahrtrichtung stadtauswärts – auszuweisen.

	10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 12.3 - überwiesen
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schildower Straße in Hermsdorf von der Berliner Straße (B 96) bis zur Stadtgrenze als Einbahnstraße – Fahrtrichtung stadtauswärts – auszuweisen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss Abstimmungsergebnis

	11.03.2021 - Verkehrsausschuss
	Ö 3.4 - vertagt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	12.03.2021 - Verkehrsausschuss
	Ö 3.2 - vertagt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	30.04.2021 - Verkehrsausschuss
	Ö 3.13 - vertagt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	10.06.2021 - Verkehrsausschuss
	Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schildower Straße in Hermsdorf von der Berliner Straße (B 96) bis zur Stadtgrenze als Einbahnstraße – Fahrtrichtung stadtauswärts – auszuweisen. Ablehnung Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

	11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 10.9 - in der BVV abgelehnt
	Beschluss Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schildower Straße in Hermsdorf von der Berliner Straße (B 96) bis zur Stadtgrenze als Einbahnstraße – Fahrtrichtung stadtauswärts – auszuweisen. Gemäß Konsensliste Ablehnung
Ö 3.3		Verkehr im Waldseeviertel nachhaltig entlasten	3125/XX
Ö 3.4		Runder Tisch für das Waldseeviertel	3126/XX
Ö 4		Beratung von Drucksachen
Ö 4.1		Kein Radweg durch Alt-Tegel	2963/XX
Ö 4.2		Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer	2686/XX
Ö 4.3		Fahrradverbindung Reinickendorf - Charlottenburg	2769/XX
Ö 4.4		Parksuchverkehr in Tegel verringern	1003/XX-01
Ö 4.5		Mehr Parkplätze für Tegel	2962/XX
Ö 4.6		Halteverbot Neheimer Straße 8 Zufahrt zu Nahkauf vor die Einfahrt verlegen	2695/XX
Ö 4.7		Ladestationen für Elektroautos im Märkischen Viertel	2763/XX
Ö 4.8		Entlastung während BAB- und U-Bahnbaus	2810/XX
Ö 5		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 6		Verschiedenes

Legende

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