Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Fr, 12.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 15:01 - 17:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Untersuchungsgebiet Radschnellverbindungen 2 und 10 - Ergebnisse Machbarkeitsstudie der infraVelo GmbH vom 9.10.2020      
Ö 3     Beratung von vertagten Drucksachen aus der Sitzung vom 11.03.2021      
Ö 3.1  
Mehr Verkehrssicherheit im Waldseeweg  
3074/XX  
Ö 3.2  
Solidarische Teilung der Verkehrsbelastung des Waldseeviertels  
3082/XX  
Ö 3.3  
Verkehr im Waldseeviertel nachhaltig entlasten  
3125/XX  
Ö 3.4  
Runder Tisch für das Waldseeviertel  
3126/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kein Radweg durch Alt-Tegel  
2963/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich unverzüglich beim Berliner Senat gegen die im Entwurf für das Berliner Radroutennetz geplanten Fahrradwege durch die verkehrsberuhigten Bereiche Alt-Tegel und Gorkistraße auszusprechen. Die geplante Radwegeführung durch Alt-Tegel und die Gorkistraße sind mit der bisherigen und weiter vorgesehenen Hauptnutzung der Straßen als Einkaufs- und Flaniermeile nicht vereinbar. Alternative Routen über Am Tegeler Hafen, die Brunowstraße oder Buddestraße sind durch den Senat zu prüfen.

 

 
   
    09.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich unverzüglich beim Berliner Senat gegen die im Entwurf für das Berliner Radroutennetz geplanten Fahrradwege durch die verkehrsberuhigten Bereiche Alt-Tegel und Gorkistraße auszusprechen. Die geplante Radwegeführung durch Alt-Tegel und die Gorkistraße sind mit der bisherigen und weiter vorgesehenen Hauptnutzung der Straßen als Einkaufs- und Flaniermeile nicht vereinbar. Alternative Routen über Am Tegeler Hafen, die Brunowstraße oder Buddestraße sind durch den Senat zu prüfen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

 
   
    12.03.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    16.04.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 1 (FDP)   Enthaltung: 0
   
    30.04.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich unverzüglich beim Berliner Senat gegen die im Entwurf für das Berliner Radroutennetz geplanten Fahrradwege durch die verkehrsberuhigten Bereiche Alt-Tegel und Gorkistraße auszusprechen. Die geplante Radwegeführung durch Alt-Tegel und die Gorkistraße sind mit der bisherigen und weiter vorgesehenen Hauptnutzung der Straßen als Einkaufs- und Flaniermeile nicht vereinbar. Alternative Routen über Am Tegeler Hafen, die Brunowstraße oder Buddestraße sind durch den Senat zu prüfen.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/FDP)  dagegen: 0  Enthaltung: 2 (B90/Grüne/Linke)
   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich unverzüglich beim Berliner Senat gegen die im Entwurf für das Berliner Radroutennetz geplanten Fahrradwege durch die verkehrsberuhigten Bereiche Alt-Tegel und Gorkistraße auszusprechen. Die geplante Radwegeführung durch Alt-Tegel und die Gorkistraße sind mit der bisherigen und weiter vorgesehenen Hauptnutzung der Straßen als Einkaufs- und Flaniermeile nicht vereinbar. Alternative Routen über Am Tegeler Hafen, die Brunowstraße oder Buddestraße sind durch den Senat zu prüfen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 
Ö 4.2  
Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer  
2686/XX  
Ö 4.3  
Fahrradverbindung Reinickendorf - Charlottenburg  
2769/XX  
Ö 4.4  
Parksuchverkehr in Tegel verringern  
1003/XX-01  
Ö 4.5  
Mehr Parkplätze für Tegel  
2962/XX  
Ö 4.6  
Halteverbot Neheimer Straße 8 Zufahrt zu Nahkauf vor die Einfahrt verlegen  
2695/XX  
Ö 4.7  
Ladestationen für Elektroautos im Märkischen Viertel  
2763/XX  
Ö 4.8  
Entlastung während BAB- und U-Bahnbaus  
2810/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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