Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Fr, 12.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 15:01 - 17:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Untersuchungsgebiet Radschnellverbindungen 2 und 10 - Ergebnisse Machbarkeitsstudie der infraVelo GmbH vom 9.10.2020      
Ö 3     Beratung von vertagten Drucksachen aus der Sitzung vom 11.03.2021      
Ö 3.1  
Mehr Verkehrssicherheit im Waldseeweg  
3074/XX  
Ö 3.2  
Solidarische Teilung der Verkehrsbelastung des Waldseeviertels  
3082/XX  
Ö 3.3  
Verkehr im Waldseeviertel nachhaltig entlasten  
3125/XX  
Ö 3.4  
Runder Tisch für das Waldseeviertel  
3126/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kein Radweg durch Alt-Tegel  
2963/XX  
Ö 4.2  
Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer  
2686/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an allen Reinickendorfer Kreuzungen mit Lichtsignalanlage, an denen das Rechtsabbiegen für Radfahrerinnen und Radfahrer auf einen Schutzstreifen, Radfahrstreifen oder baulich angelegten Radweg möglich ist, den Grünpfeil für Radfahrende anzubringen.

   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.14 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an allen Reinickendorfer Kreuzungen mit Lichtsignalanlage, an denen das Rechtsabbiegen für Radfahrerinnen und Radfahrer auf einen Schutzstreifen, Radfahrstreifen oder baulich angelegten Radweg möglich ist, den Grünpfeil für Radfahrende anzubringen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    08.10.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.7 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.12.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.03.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    16.04.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 1 (FDP)   Enthaltung: 0

   
    30.04.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an allen Reinickendorfer Kreuzungen mit Lichtsignalanlage, an denen das Rechtsabbiegen für Radfahrerinnen und Radfahrer auf einen Schutzstreifen, Radfahrstreifen oder baulich angelegten Radweg möglich ist, den Grünpfeil für Radfahrende anzubringen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/B90/Grüne/FDP)  dagegen: 8 (CDU/AfD)  Enthaltung: 1 (Linke)

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.28 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.21 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmige Vertagung

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.14 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an allen Reinickendorfer Kreuzungen mit Lichtsignalanlage, an denen das Rechtsabbiegen für Radfahrerinnen und Radfahrer auf einen Schutzstreifen, Radfahrstreifen oder baulich angelegten Radweg möglich ist, den Grünpfeil für Radfahrende anzubringen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/FrL  dagegen: AfD  Enthaltung: 0

Ö 4.3  
Fahrradverbindung Reinickendorf - Charlottenburg  
2769/XX  
Ö 4.4  
Parksuchverkehr in Tegel verringern  
1003/XX-01  
Ö 4.5  
Mehr Parkplätze für Tegel  
2962/XX  
Ö 4.6  
Halteverbot Neheimer Straße 8 Zufahrt zu Nahkauf vor die Einfahrt verlegen  
2695/XX  
Ö 4.7  
Ladestationen für Elektroautos im Märkischen Viertel  
2763/XX  
Ö 4.8  
Entlastung während BAB- und U-Bahnbaus  
2810/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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